Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung (10) zum Einstellen eines Neigungswinkels einer Sitzeinrichtung (68) eines Kraftfahrzeugs (66). Die Schließvorrichtung (10) weist eine Schienenführungseinrichtung (16) auf, die eine Führungsbahn (18) vorgibt, und mindestens eine Verriegelungseinrichtung (28), die Rastelemente (30) aufweist. Die Schließvorrichtung (10) weist auch eine entlang der Führungsbahn (18) verstellbare Haltebügeleinrichtung (20) mit einem Verbindungselement (48) zum Verbinden der Haltebügeleinrichtung (20) mit den Rastelementen (30) auf, und eine Verstelleinrichtung (34) zum Verstellen eines Abstandes der mindestens einen Verriegelungseinrichtung (28) und damit zum Verstellen eines Abstandes der Rastelemente (30) zu der Führungsbahn (18). In einer Verriegelungsstellung ist die mindestens eine Verriegelungseinrichtung (28) jeweils derart an das Verbindungselement (48) der Haltebügeleinrichtung (20) angeordnet, dass mindestens eines ihrer Rastelemente (30) mit dem Verbindungselement (48) verbunden ist, und in einer Entriegelungsstellung weist die Verriegelungseinrichtung (28) einen größeren Abstand zu der Führungsbahn (18) auf als in der Verriegelungsstellung, sodass ihre Rastelemente (30) das Verbindungselement (48) freigeben.
Schließvorrichtung zum Einstellen eines Neigungswinkels einer Sitzeinrichtung eines Kraftfahrzeugs
2016-08-25
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
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