Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung (10) zum Einstellen eines Neigungswinkels einer Sitzeinrichtung (68) eines Kraftfahrzeugs (66). Die Schließvorrichtung (10) weist eine Schienenführungseinrichtung (16) auf, die eine Führungsbahn (18) vorgibt, und mindestens eine Verriegelungseinrichtung (28), die Rastelemente (30) aufweist. Die Schließvorrichtung (10) weist auch eine entlang der Führungsbahn (18) verstellbare Haltebügeleinrichtung (20) mit einem Verbindungselement (48) zum Verbinden der Haltebügeleinrichtung (20) mit den Rastelementen (30) auf, und eine Verstelleinrichtung (34) zum Verstellen eines Abstandes der mindestens einen Verriegelungseinrichtung (28) und damit zum Verstellen eines Abstandes der Rastelemente (30) zu der Führungsbahn (18). In einer Verriegelungsstellung ist die mindestens eine Verriegelungseinrichtung (28) jeweils derart an das Verbindungselement (48) der Haltebügeleinrichtung (20) angeordnet, dass mindestens eines ihrer Rastelemente (30) mit dem Verbindungselement (48) verbunden ist, und in einer Entriegelungsstellung weist die Verriegelungseinrichtung (28) einen größeren Abstand zu der Führungsbahn (18) auf als in der Verriegelungsstellung, sodass ihre Rastelemente (30) das Verbindungselement (48) freigeben.
Schließvorrichtung zum Einstellen eines Neigungswinkels einer Sitzeinrichtung eines Kraftfahrzeugs
25.08.2016
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Verfahren zum schlüsselfreien Entriegeln einer Schließvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Europäisches Patentamt | 2018
|Schließvorrichtung für eine Motorhaube eines Kraftfahrzeugs
Europäisches Patentamt | 2017
|Verfahren zum Einstellen eines Aufbaus eines Kraftfahrzeugs
Europäisches Patentamt | 2016
|Verfahren zum Einstellen eines Frontscheinwerfers eines Kraftfahrzeugs
Europäisches Patentamt | 2019
|