Gurtschlosseinrichtung (1) für einen Sicherheitsgurt mit-einem Gurtschloss,-einer mit dem Gurtschloss gekoppelten oder koppelbaren Antriebseinrichtung (2) zum Zurückziehen oder Ausfahren des Gurtschlosses,-einem fahrzeugfest befestigbaren Führungsteil (12) zur Führung des Gurtschlosses oder eines zugfest mit diesem verbundenen Halteteils (7), wobei-an dem Führungsteil (12) eine Verzahnung (13) vorgesehen ist, in welche eine dem Gurtschloss zugeordnete Blockiereinrichtung (27) verriegelbar ist, welche durch eine auf das Gurtschloss einwirkende Zugbeschleunigung ansteuerbar ist, wobei-die Blockiereinrichtung (27) durch ein linear verschiebliches, außenverzahntes Blockierteil (16,17) gebildet ist, welches durch die auf das Gurtschloss einwirkende Zugbeschleunigung zu einer Eingriffsbewegung in die Verzahnung (13) des Führungsteils (12) gezwungen wird, wobei-ein mit dem Gurtschloss verbundenes Halteteil (7) und ein mit der Antriebseinrichtung (2) verbundenes Antriebsteil (6) vorgesehen sind, welche durch eine erste Feder (20) zueinander federbelastet sind, und wobei-die Blockiereinrichtung (27) durch eine Relativbewegung des Halteteils (7) zu dem Antriebsteil (6) ansteuerbar ist, welche durch die auf das Gurtschloss einwirkende Zugbeschleunigung entgegen der Federkraft der ersten Feder (20) erzwungen wird, dadurch gekennzeichnet, dass-zwischen dem Halteteil (7) und dem Antriebsteil (6) ein konischer Zwischenraum gebildet ist, in dem das Blockierteil angeordnet ist, welcher sich mit zunehmendem Abstand von der Verzahnung (13) des Führungsteils (12) verengt.
Gurtschlosseinrichtung für einen Sicherheitsgurt
2021-02-25
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |