Gurtschlosseinrichtung (1) für einen Sicherheitsgurt mit-einem Gurtschloss,-einer mit dem Gurtschloss gekoppelten oder koppelbaren Antriebseinrichtung (2) zum Zurückziehen oder Ausfahren des Gurtschlosses,-einem fahrzeugfest befestigbaren Führungsteil (12) zur Führung des Gurtschlosses oder eines zugfest mit diesem verbundenen Halteteils (7), wobei-an dem Führungsteil (12) eine Verzahnung (13) vorgesehen ist, in welche eine dem Gurtschloss zugeordnete Blockiereinrichtung (27) verriegelbar ist, welche durch eine auf das Gurtschloss einwirkende Zugbeschleunigung ansteuerbar ist, wobei-die Blockiereinrichtung (27) durch ein linear verschiebliches, außenverzahntes Blockierteil (16,17) gebildet ist, welches durch die auf das Gurtschloss einwirkende Zugbeschleunigung zu einer Eingriffsbewegung in die Verzahnung (13) des Führungsteils (12) gezwungen wird, wobei-ein mit dem Gurtschloss verbundenes Halteteil (7) und ein mit der Antriebseinrichtung (2) verbundenes Antriebsteil (6) vorgesehen sind, welche durch eine erste Feder (20) zueinander federbelastet sind, und wobei-die Blockiereinrichtung (27) durch eine Relativbewegung des Halteteils (7) zu dem Antriebsteil (6) ansteuerbar ist, welche durch die auf das Gurtschloss einwirkende Zugbeschleunigung entgegen der Federkraft der ersten Feder (20) erzwungen wird, dadurch gekennzeichnet, dass-zwischen dem Halteteil (7) und dem Antriebsteil (6) ein konischer Zwischenraum gebildet ist, in dem das Blockierteil angeordnet ist, welcher sich mit zunehmendem Abstand von der Verzahnung (13) des Führungsteils (12) verengt.


    Zugriff

    Download


    Exportieren, teilen und zitieren



    Titel :

    Gurtschlosseinrichtung für einen Sicherheitsgurt


    Beteiligte:
    HERMANN MICHEL (Autor:in) / GASTHAUS THOMAS (Autor:in) / MELNIKOVA LARISSA (Autor:in) / OTS AIDU (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    25.02.2021


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR



    Airbag für einen Sicherheitsgurt

    SUNG IL CHANG / KO SEOK HOON / SONG MIN JUNE | Europäisches Patentamt | 2024

    Freier Zugriff

    UMLENKEINRICHTUNG FÜR EINEN SICHERHEITSGURT

    BENZ THOMAS / SORG MARKUS / SCHNEIDER EDGAR | Europäisches Patentamt | 2020

    Freier Zugriff

    Sicherheitsgurt für einen Kraftwagen

    HUF ANDREAS / HESSE SIMON / OBER FLORIAN et al. | Europäisches Patentamt | 2019

    Freier Zugriff

    ROTATIONSSTRAFFER FÜR EINEN SICHERHEITSGURT

    LARSSON LINUS / SCHUBEL KARSTEN / WU HAIBO et al. | Europäisches Patentamt | 2025

    Freier Zugriff

    Straffervorrichtung für einen Sicherheitsgurt

    SCHMIDT THOMAS / SCHMIDT MARTIN / FISCHER CHRISTIAN et al. | Europäisches Patentamt | 2015

    Freier Zugriff