Ver- und Feststellvorrichtung eines Verstellbeschlages für Sitze, zur Verstellung einer Rückenlehne gegenüber einem Sitzteil, wobei an dem Sitzteil ein erstes Beschlagteil (1) angeordnet ist, das mit einem die Verstellbewegung übertragenden, gegenüber dem ersten Beschlagteil (1) verstellbaren, zweiten Beschlagteil (2) für die Rückenlehne über ein die Lage dieser Beschlagteile (1, 2) zueinander bestimmendes antreibbares Getriebe verbunden ist, wobei das Getriebe aus einer zu dem einen Beschlagteil (2) gehörenden Wirkaußenverzahnung (2a) und einer in diese eingreifenden Wirkinnenverzahnung (1a) des anderen Beschlagteils (1) gebildet ist und zwischen den Beschlagteilen (1, 2) ein, zur Sicherstellung der exzentrischen Anordnung der Wirkverzahnungen (1a, 2a) der Beschlagteile (1, 2) das Radialspiel der Wirkverzahnungen (1a, 2a) beeinflussendes Keilsegmentpaar vorgesehen ist, wobei jedes Keilsegment (4, 5) des Keilsegmentpaares zweiteilig ist und jeweils einen Gleitkeil (4-1, 4-2) und einen Bremskeil (5-1, 5-2) umfasst, wobei die Gleitkeile (4-1, 4-2) zur Verstellung der Beschlagteile (1, 2) relativ zueinander und die Bremskeile (5-1, 5-2) zum Sperren der Verstellung der Beschlagteile (1, 2) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Keilsegmenten (4, 5) des Keilsegmentpaares im Bereich der Gleitkeile (4-1, 4-2) ein erstes Federelement (6) angeordnet ist, welches die Kraft aufbringt, die Gleitkeile (4-1, 4-2) bezogen auf die Drehachsen (D1, D2) der Beschlagteile (1, 2) tangential auseinander zu drücken, wodurch die Gleitkeile (4-1, 4-2) zwischen den Beschlagteilen (1, 2) positionierbar sind.
Ver- und Feststellvorrichtung eines Verstellbeschlages
2020-10-08
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
FESTSTELLVORRICHTUNG FÜR EINE VERSTELLBARE LENKSÄULE EINES KRAFTFAHRZEUGS
European Patent Office | 2017
|FESTSTELLVORRICHTUNG FÜR EINE VERSTELLBARE LENKSÄULE EINES KRAFTFAHRZEUGS
European Patent Office | 2019
|Feststellvorrichtung für eine verstellbare Lenksäule eines Fahrzeugs
European Patent Office | 2018
|