Verbindungsvorrichtung (4) zur drehbaren Verbindung zweier Objektteile (2f, 3f) eines Fahrzeugsitzes (1) miteinander, die Folgendes aufweist:erste und zweite Verbindungsteile (10, 20), wobei das erste Verbindungsteil (20) integriert mit einem der beiden Objektteile (2f, 3f) verbunden ist, und das zweite Verbindungsteil (10) integriert mit dem anderen aus den zwei Objektteilen (2f, 3f) verbunden ist;ein Verriegelungsteil (30), das zwischen den Verbindungsteilen (10, 20) angeordnet und in dem ersten Verbindungsteil (20) so integriert ist, dass es in einer Umfangsrichtung gelagert ist, wobei das Verriegelungsteil (30) die relative Drehung zwischen den Verbindungsteilen (10, 20) verriegelt und löst, indem es Flächen von Außenumfangszähnen (30a) am Verriegelungsteil (30) in Eingriff mit Flächen von Innenumfangszähnen (12a) an dem zweiten Verbindungsteil (10) bringt; undein Betätigungsteil (40), welches das Verriegelungsteil (30) zwischen einem Eingriffszustand und einem Lösezustand bewegt;wobei die Flächen von Innenumfangszähnen (12a) des zweiten Verbindungsteils (10) an einer inneren Umfangsfläche eines kreisförmigen Zylinderabschnitts (12) gebildet sind,das erste Verbindungsteil (20) Führungsnuten (23) aufweist, unddie Führungsnuten (23) eine Verriegelungsnut (23a) und eine Betätigungsnut (23b) senkrecht zu der Verriegelungsnut (23a) umfassen;die Betätigungsnut (23b) das Betätigungsteil (40) führt, und die Verriegelungsnut (23a) das Verriegelungsteil (30) in einer Richtung quer zu der Führungsrichtung des Betätigungsteils (40) durch die Betätigungsnut (23b) führt;dadurch gekennzeichnet, dassdas zweite Verbindungsteil (10) einen Lagerabschnitt (15) aufweist, der axial und radial einen Kreisringabschnitt (22) von einer Außenumfangsseite lagert und umgibt, der an dem ersten Verbindungsteil (20) gebildet ist, wobei der Lagerabschnitt (15) in radialer Richtung außerhalb der Flächen von Innenumfangszähnen (12a) liegt, und wobei der Lagerabschnitt (15) so angeordnet ist, dass er eine gesamte axiale Länge überlappt, auf der die Flächen von Innenumfangszähnen (12a) in die Flächen von Außenumfangszähnen (30a) eingreifen.
A connecting apparatus for rotatably connecting two object members of a vehicle seat relative to each other. The connecting apparatus may include first and second connecting members, a lock member and an operating member. The first and second connecting members are integrated to be able to rotate relative to each other. The lock member is able to lock the relative rotation between the connecting members by meshing outer peripheral teeth with inner peripheral teeth formed at the second connecting member. The operating member moves the lock member between a mesh state and a release state.
Verbindungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
2023-01-19
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |