Kissen (1) für eine Kopfstütze (2) eines Kraftfahrzeugsitzes (3) mit einer Halteeinrichtung (8) zum Befestigen des Kissens (1) an der Kopfstütze (2), wobei das Kissen (1) eine derart an die Kopfstütze (2) angepasste Kontur aufweist, dass das Kissen (1) sowohl in einer Gebrauchs- als auch in einer Nichtgebrauchsstellung formschlüssig auf die Kopfstütze (2) aufsteckbar ist, und das Kissen (1) zwischen der Gebrauchs- und der Nichtgebrauchsstellung drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen (1) in der Nichtgebrauchsstellung auf eine, einer auf dem Kraftfahrzeugsitz (3) sitzenden Person abgewandte Seite der Kopfstütze (2) gedreht ist und dadurch nicht mehr mit der auf dem Kraftfahrzeugsitz (3) sitzenden Person in Kontakt tritt, während das Kissen (1) in seiner Gebrauchsstellung auf eine der auf dem Kraftfahrzeugsitz (3) sitzenden Person zugewandte Vorderseite der Kopfstütze (2) verdreht ist und dabei auf dieser ebenso wie in der Nichtgebrauchsstellung auf der Rückseite formschlüssig an der Kopfstütze (2) anliegt.
The cushion (1) has a retaining device i.e. belt, for fastening the cushion to a headrest (2). A contour adapted to the headrest is exhibited such that the cushion is attached to the headrest in a form-fit manner in both usage position and non-usage position. A frame (4) designed from a wire and/or a covering made of leather is provided. The retaining device is lockable by a Velcro(RTM: Hook and loop fastener). Side walls (9) support head of a user and are designed in a reinforced manner. The side walls are supported laminarly at the headrest. An independent claim is also included for a seat comprising a headrest.
Kissen für eine Kopfstütze
2022-03-10
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Fahrzeugsitz mit einer Kopfstütze mit entfaltbarem Kissen
European Patent Office | 2024
|