Ein Verstellmechanismus (1) für Verstellmittel (12), insbesondere für Bowdenzüge (10) in Stützstrukturen von Sitzen, aufweisend: a. ein mittels einer ortsfesten Gehäuseführung (40) drehbar gelagertes, axial festes Gewindeelement (32), und b. ein unverdrehbar innerhalb der ortsfesten Gehäuseführung (40) über eine innere Führungsfläche (43) geführtes, ein Gewinde (22) aufweisendes Verschiebeelement (20), an dem das Verstellmittel (12) befestigbar ist, wobei c. durch Drehen des Gewindeelements (32) das Verschiebeelement (20) relativ zu dem Gewindeelement (32) verschiebbar ist, indem das Verschiebeelement (20) zu dem Gewindeelement (32) hin oder von dem Gewindeelement (32) geschraubt wird, dadurch gekennzeichnet, dass d. das Verschiebeelement (20) hohlzylinderförmig ausgebildet und das Gewinde (22) ein Innengewinde (22) ist, und e. das Gewindeelement ein schraubenförmiges Stiftelement (32) ist, das mit einem Außengewinde konzentrisch innerhalb einer Gehäusekappe (30) angeordnet und fest mit dieser verbunden ist, so dass durch Drehen der Gehäusekappe (30) das Stiftelement (32) gedreht wird; wobei f. das Verschiebeelement (20) koaxial zwischen der inneren Führungsfläche (43) der Gehäuseführung (40) und der äußeren Gewindeoberfläche des schraubenförmigen Stiftelements (32) geführt ist, und wobei g. die Gehäusekappe (30) an der Außenseite der ortsfesten Gehäuseführung (40) drehbar und axial fest gelagert ist.
Verstellmechanismus
2016-07-21
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | G05G CONTROL DEVICES OR SYSTEMS INSOFAR AS CHARACTERISED BY MECHANICAL FEATURES ONLY , Steuer- oder Regelvorrichtungen oder Steuer- oder Regelsysteme gekennzeichnet ausschließlich durch mechanische Einzelheiten / B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet / F16C SHAFTS , Wellen |
Verstellmechanismus und Fahrzeugsitz, der solch einen Verstellmechanismus umfasst
European Patent Office | 2020
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