Verriegelungsanordnung für eine schwenkbare Rückenlehne (10) eines Kraftfahrzeugsitzes, die an der Rückenlehne (10) mindestens einseitig mindestens einen Verriegelungsbügel (14) und karosserieseitig mindestens eine zugehörige stufenlos verstellbare Sperr- und Neigungsverstellvorrichtung zur Ent- und Verriegelung und Neigungsverstellung der Rückenlehne (10) aufweist, wobei der Verriegelungsbügel (14) an der Rückseite der Rückenlehne (10) angebracht ist und in eine in Fahrzeuglängsrichtung angeordnete Schlossaufnahme (26) der karosserieseitig angebrachten Sperrvorrichtung eingreift, wobei die Sperr- und Neigungsverstellvorrichtung ein Schloss (12) mit einem Mechanismus zur Ent- und Verriegelung und einen karosseriefesten Antrieb (20) zur Neigungsverstellung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (20) ein Spindelantrieb ist, wobei der Verriegelungsbügel (14) und die als Führungsstangen (24) ausgebildeten Führungselemente und die als Übertragungselement ausgebildete Spindel (22) zwischen dem Schloss (12) und dem Spindelantrieb in einer in Fahrtrichtung liegenden Kraftflussrichtung angeordnet sind, wodurch das Schloss (12) zur Neigungsverstellung in Fahrzeuglängsrichtung verlagerbar ist.
Verriegelungsanordnung für eine schwenkbare Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
2016-11-17
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Verriegelungsanordnung für eine zweifach schwenkbare Heckklappe
European Patent Office | 2021
|European Patent Office | 2017
|European Patent Office | 2018
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