Verriegelungsanordnung (80) für eine zweifach schwenkbare Heckklappe (14), die Riegel (56, 60, 58, 62) aufweist, die mit Schließelementen (48, 52, 50, 54) an einem Fahrzeug (10) in Eingriff bringbar sind, wobei die Riegel- (56, 60, 58, 62) und Schließelemente (48, 52, 50, 54) eine erste und eine zweite Schwenkachse (26, 28) bilden und die Riegel (56, 60, 58, 62) durch Griffe (44, 46) lösbar sind, um die Heckklappe (14) selektiv um eine der Schwenkachsen (26, 28) zu schwenken, und wobei die Riegel (56, 60, 58, 62) einen ersten und einen zweiten Riegelsatz an der ersten bzw. der zweiten Schwenkachse (26, 28) umfassen, und die Verriegelungsanordnung (80) derart ausgestaltet ist, dass sie ein ungewolltes gleichzeitiges Lösen des ersten und des zweiten Riegelsatzes verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegel (56, 60, 58, 62) jeweils einen bewegbaren Sensorkolben (82, 84) aufweisen, der den Eingriff mit dem entsprechenden Schließelement (48, 52, 50, 54) erfasst, wobei jeder Sensorkolben (82, 84) wirksam mit einem Gestänge verbunden ist, um in Abhängigkeit von dem erfassten Zustand der jeweiligen Riegel (56, 60, 58, 62) selektiv eine Betätigung einer der Griffe (44, 46), welcher die jeweils andere Schwenkachse (26, 28) löst, zu erlauben.
A rear closure assembly for use with a vehicle includes a door having first and second handles for pivoting the door about first and second vertical pivot axes. Latches on the door are engageable with strikers on the vehicle. The latches and strikers form the first and second vertical pivot axes. The latches are disengageable by the handles to selectively pivot the door about one of the vertical pivot axes.
Verriegelungsanordnung für eine zweifach schwenkbare Heckklappe
2021-04-22
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60J WINDOWS, WINDSCREENS, NON-FIXED ROOFS, DOORS, OR SIMILAR DEVICES FOR VEHICLES , Fenster, Windschutzscheiben und bewegbare Dächer, Türen oder Ähnliches für Fahrzeuge / B62D MOTOR VEHICLES , Motorfahrzeuge / E05D Scharniere oder andere Aufhängevorrichtungen für Türen, Fenster oder Flügel , HINGES OR OTHER SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS, OR WINGS |
Verriegelungsanordnung für eine schwenkbare Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
European Patent Office | 2016
|European Patent Office | 2018
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