Das vom Bundesamt für Verkehr (BAV) und der SBB verkündete Projekt Bahn 2030, das als Nachfolgeprogramm zu ZEB (Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur) konzipiert wurde, umfasst je nach verfügbaren Mitteln eine mehr oder weniger große Zahl von Ausbaumaßnahmen zur Beseitigung von Kapazitätsengpässen: mehr Sitzplätze, mehr Züge, mehr Platz in den Bahnhöfen. Erst wenn die ZEB-Projekte - im Umfang von 5,4 Milliarden Franken - umgesetzt werden, kann Bahn 2030 umgesetzt werden. Zwei Varianten kommen in Frage: eine Sparvariante mit einem Finanzbedarf von 12 Milliarden Franen und eine umfangreiche Version für 21 Milliarden. Die Ost-West-Achse und die Knotenbahnhöfe haben Priorität. Die Finanzierung ist allerdings unklar. Da die heute dem FinöV-Fonds zufließenden Mittel aus LSVA, Mehrwertsteuer und Mineralölsteuer nicht ausreichen, braucht es zusätzliche Einnahmequellen. Nicht nur sind Ticketpreiserhöhungen angedacht, sondern es wird auch erwogen, den LSVA-Kantonsanteils umzuwidmen. Bisher fließen zwei Drittel der Gelder aus der Schwerverkehrsabgabe zum Bund, ein Drittel zu den Kantonen. Künftig könnte fast das gesamte Geld dem Bund zukommen. Sollte das Parlament das Projekt genehmigen, wird eine Volksabstimmung nötig sein, weil die Weiterführung des FinöV-Fonds und die Generierung der Zusatzeinnahmen eine Verfassungsänderung erfordert. Was gebaut werden soll und wofür das Geld wahrscheinlich fehlen wird erklärt der Beitrag.


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    Titel :

    Bahn 2030 soll Engpässe beheben - aber längst nicht alle


    Erschienen in:

    Erscheinungsdatum :

    2010-01-01


    Format / Umfang :

    2 pages



    Medientyp :

    Aufsatz (Zeitschrift)


    Format :

    Print


    Sprache :

    Deutsch