Im Masterplan Güterverkehr und Logistik vom Juli 2008 wird erklärt, dass der Anteil am Güterverkehr bis 2025 nachhaltig erhöht und der Güterverkehr zunehmend von der Straße auf die Schiene verlagert werden soll. Um das ständig wachsende Gütertransportaufkommen zu bewältigen, muss jedoch in den Erhalt und Ausbau der Schieneninfrastruktur investiert werden. Die bundeseigenen Eisenbahnen bekommen vom Bund Zuschüsse für Schienenersatzinvestitionen, während die nichtbundeseigenen Eisenbahnen in dieser Hinsicht auf sich gestellt sind und keine finanzielle Unterstützung vom Bund erwarten können. Dies ist nach Ansicht der Autoren eine Ungleichbehandlung und hinsichtlich des gemeinschaftsrechtlichen Beihilferechts bedenklich. Deshalb fordern sie ein Bundesgesetz, das die bundeseigenen und nichtbundeseigenen Eisenbahnen gleichberechtigt fördert. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Finanzierung der bundeseigenen sowie nichtbundeseigenen Eisenbahnen, über eine öffentliche Finanzierung unter europarechtlichen Aspekten bzw. Beihilfen nach Art 87 EG-Vertrag und nach Art 73 EG-Vertrag. Dazu werden Beispiele (Railtrack, Network Rail) genannt. Abschließend wird ein Lösungsansatz vorgestellt.


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    Titel :

    Lösungsansatz zur Finanzierung der Schienenwege von NE-Bahnen


    Untertitel :

    Beitrag zur Diskussion über die angemessene Finanzausstattung nichtbundeseigner Eisenbahnen durch die öffentliche Hand


    Weitere Titelangaben:

    A solution for funding of non-federal railway


    Beteiligte:
    Conrad, Christoph (Autor:in) / Velte, Rainer (Autor:in)

    Erschienen in:

    Güterbahnen ; 7 , 3 ; 24-28


    Erscheinungsdatum :

    2008-01-01


    Format / Umfang :

    5 pages



    Medientyp :

    Aufsatz (Zeitschrift)


    Format :

    Print


    Sprache :

    Deutsch






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