Gesetzesänderungen, Entscheidungen und Rechtsakte aus jüngerer Zeit haben für Verkehrspolitik und -wirtschaft die rechtliche Situation rund um die Eisenbahninfrastruktur so um- und ausgestaltet, dass aus juristischer Sicht eine Gesamtschau über die aktuelle Situation angebracht erscheint. Der zweite Teil der Ausarbeitung betrachtet den Zugang zur Infrastruktur und geht detailliert auf folgende Aspekte ein: Anspruch auf Netzanschluss (§ 13 AEG), Anspruch auf Netzzugang (§ 14 ff. AEG). Dem schließt sich an ein Überblick über die Behördenzuständigkeiten beim Status und beim Zugang (BNetzA, EBA). Aus Juristensicht folgt die Einschätzung, dass die neuen Regelungen wichtige Präzisierungen und klarere Konturen gebracht haben, dass es aber auch noch Verbesserungsbedarf (z.B beim Netzzugang) gibt (Teil 1, Bestellnummer I0858782).
Die Entwicklung des Rechts beim Status der Eisenbahninfrastruktur und beim Zugang zu ihr
2. Teil - Der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur
Verkehr und Technik ; 61 , 5 ; 182-187
01.01.2008
6 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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