Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Sperren und Freigeben eines funktionswesentlichen Bauteils eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Lenksäule oder eines Gangschalthebels, aufweisend:- ein Gehäuse (101), in welchem:- ein Sperrbolzen (10) zwischen einer Verriegelungsposition (VP), in welcher der Sperrbolzen (10) mit dem funktionswesentlichen Bauteil in Eingriff bringbar ist, und einer Entriegelungsposition (EP), in welcher der Sperrbolzen (10) das funktionswesentliche Bauteil freigibt, bewegbar gelagert ist,- ein Getriebe (20),welches mit dem Sperrbolzen (10) in einer mechanischen Wirkverbindung steht,um den Sperrbolzen (10) zwischen der Verriegelungsposition (VP) und der Entriegelungsposition (EP) zu überführen,- und eine Detektionseinheit (30),welche einen Steuerhebel (31) zum Bewegen eines Signalgebers (32) und mindestens ein erstes ortsfestes Sensorelement (33) zum Detektieren mindestens einer Stellung (FS, DS) des Steuerhebels (31) aufweist,wobei der Steuerhebel (31) in dem Gehäuse (101) zwischen einer Funktionsstellung (FS), in welcher sich der Signalgeber (32) beabstandet vom ersten Sensorelement (33) befindet, und einer Detektionsstellung (DS), in welcher sich der Signalgeber (32) im Detektionsbereich des ersten Sensorelementes (33) befindet, bewegbar gelagert ist, und wobei das Getriebe (20) mit dem Steuerhebel (31) in einer mechanischen Wirkverbindung steht, um den Steuerhebel (31) zwischen der Funktionsstellung (FS) und der Detektionsstellung (DS) zu überführen.Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Steuerhebel (31) einen Sicherungsschenkel (37) aufweist, der dazu ausgeführt ist, in der Funktionsstellung (FS) des Steuerhebels (31) eine unberechtigte Überführung des Sperrbolzens (10) in die Entriegelungsposition (EP), insbesondere durch einen Form- und/oder Kraftschluss mit dem Sperrbolzen (10), zu verhindern.


    Zugriff

    Download


    Exportieren, teilen und zitieren



    Titel :

    VORRICHTUNG ZUM SPERREN UND FREIGEBEN EINES FUNKTIONSWESENTLICHEN BAUTEILS EINES KRAFTFAHRZEUGES


    Weitere Titelangaben:

    DEVICE FOR LOCKING AND UNLOCKING AN ESSENTIAL COMPONENT OF A MOTOR VEHICLE
    DISPOSITIF DE BLOCAGE ET DÉBLOCAGE D'UN COMPOSANT ESSENTIEL AU FONCTIONNEMENT D'UN VÉHICULE AUTOMOBILE


    Beteiligte:

    Erscheinungsdatum :

    2022-05-04


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR






    Vorrichtung zum Sperren und Freigeben eines funktionswesentlichen Bauteils eines Kraftfahrzeuges

    TRISCHBERGER WERNER | Europäisches Patentamt | 2022

    Freier Zugriff