Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Sperren und Freigeben eines funktionswesentlichen Bauteils eines Fahrzeuges, insbesondere einer Lenksäule oder eines Gangschalthebels, aufweisend: eine zwischen einer Entriegelungsposition (EP) zum Entriegeln des funktionswesentlichen Bauteils und einer Verriegelungsposition (VP) zum Verriegeln des funktionswesentlichen Bauteils bewegbar gelagerte Sperrbolzeneinheit (10) und ein Getriebe (20), welches mit der Sperrbolzeneinheit (10) in mechanischer Wirkverbindung steht, um die Sperrbolzeneinheit (10) zwischen der Verriegelungsposition (VP) und der Entriegelungsposition (EP) zu überführen, wobei das Getriebe (20) ein drehbar zwischen einer Zurückhaltestellung (ZS) zum Halten der Sperrbolzeneinheit (10) auf Abstand zum funktionswesentlichen Bauteil und einer Auslaufstellung (AS) zum Überführen der Sperrbolzeneinheit (10) in einen mechanischen Eingriff mit dem funktionswesentlichen Bauteil angetriebenes Schaltelement (22) aufweist, wobei das Schaltelement (22) mit einer Steuerkurve (23) ausgebildet ist, welche mit einem korrespondierenden Steuermittel (11) der Sperrbolzeneinheit (10) zusammenwirkt, um eine Rotationsbewegung des Schaltelementes (22) um eine Drehachse (D) in eine Hubbewegung des Steuermittels (11) zu transformieren, wodurch die Sperrbolzeneinheit (10) zwischen der Verriegelungsposition (VP) und der Entriegelungsposition (EP) bewegt wird. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Steuerkurve (23) an mindestens einem Endabschnitt (E1, E2) ein Hemmelement (40) aufweist, um das Steuermittel (11) zumindest in der Entriegelungsposition (EP) und/oder der Verriegelungsposition (VP) der Sperrbolzeneinheit (10) form- und/oder kraftschlüssig abzusichern.


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    Titel :

    Vorrichtung zum Sperren und Freigeben eines funktionswesentlichen Bauteils eines Fahrzeuges


    Beteiligte:
    HUBER ROBERT (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    2019-10-02


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR



    Vorrichtung zum Sperren und Freigeben eines funktionswesentlichen Bauteils eines Kraftfahrzeuges

    TRISCHBERGER WERNER | Europäisches Patentamt | 2022

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