Einstellmechanismus (34'), der an einer Kinder-Tragevorrichtung (10) verwendet wird, wobei die Kinder-Tragevorrichtung (10) ein Abstützelement (12) und ein Sitzelement (24') umfasst, wobei das Sitzelement (24') zum abnehmbaren Montieren am Abstützelement (12) angepasst ist, wobei der Einstellmechanismus (34') umfasst:ein Betätigungselement (66);ein erstes Eingriffselement (52), das am Abstützelement (12) abnehmbar angeordnet ist;ein zweites Eingriffselement (54), das am Sitzelement (24') angeordnet ist; undein drittes Eingriffselement (62), das zwischen dem ersten Eingriffselement (52) und dem zweiten Eingriffselement (54) umschaltbar angeordnet ist, wobei das Betätigungselement (66) angepasst ist, das dritte Eingriffselement (62) zum Bewegen zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position anzutreiben, wobei in der ersten Position das dritte Eingriffselement (62) gleichzeitig im Eingriff mit dem ersten und zweiten Eingriffselement (52, 54) steht, sodass eine Relativbewegung zwischen dem Sitzelement (24') und dem Abstützelement (12) gehemmt ist, wobei in der zweiten Position das dritte Eingriffselement (62) vom zweiten Eingriffselement (54) getrennt ist, sodass das Sitzelement (24') relativ zum Abstützelement (12) über den Einstellmechanismus (34') drehbar ist,wobei das erste Eingriffselement (52) eine erste Innenzahnstruktur aufweist, das zweite Eingriffselement (54) eine zweite Innenzahnstruktur aufweist, das dritte Eingriffselement (62) ein Verriegelungszahnrad ist, das zwischen der ersten Innenzahnstruktur und der zweiten Innenzahnstruktur beweglich angeordnet ist;wobei die zweite Innenzahnstruktur einen Beschränkungszahn (74) aufweist, das Verriegelungszahnrad des dritten Eingriffselements (62) einen Beschränkungsschlitz (78) aufweist, worin der Beschränkungszahn (74) beweglich angeordnet ist, sodass der Beschränkungszahn (74) im Beschränkungsschlitz (78) eine maximale Neigungseinstellung begrenzt; undwobei das Betätigungselement (66) zwischen dem zweiten Eingriffselement (54) und dem dritten Eingriffselement (62) verschiebbar angeordnet ist, und wobei das Betätigungselement (66) zum Verschieben relativ zum Sitzelement (24') angepasst ist, sodass das dritte Eingriffselement (62) vom zweiten Eingriffselement (54) trennbar ist.
An adjusting mechanism includes a first engaging component, a second engaging component and a third engaging component is applied to a child carrier including a supporting component and a seating component. The first engaging component is detachably disposed on the supporting component. The second engaging component is disposed on the seating component. The third engaging component is movably located between the first engaging component and the second engaging component in a switchable manner. The second engaging component drives the third engaging component to move between a first position and a second position. The third engaging component moves to the first position to engage with the first engaging component so as to constrain relative movement between the seating component and the supporting component. The third engaging component moves to the second position to be separated from the first engaging component and the seating component can rotate relative to the supporting component.
Einstellmechanismus und zugehörige Kindertragevorrichtung
2019-03-21
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
Sitzwinkel-Einstellmechanismus und damit ausgestatteter Kindersitz
Europäisches Patentamt | 2019
|OBERSTANGEN-EINSTELLMECHANISMUS UND DAMIT AUSGESTATTETER KINDERSITZ
Europäisches Patentamt | 2023
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