Sicherheitssitz-Einstellmechanismus (300) zum Einstellen einer Sitzfixiervorrichtung (200), um von einer Basis (100) eines Sicherheitssitzes hervorzustehen oder sich in diese zurückzuziehen, wobei die Sitzfixiervorrichtung (200) mit einer Einstellstange (340) des Sicherheitssitzes verbunden ist, gekennzeichnet durch den Sicherheitssitz-Einstellmechanismus (300), umfassend:- einen Rahmen (310), der an der Basis (100) fixiert ist;- ein Betätigungselement (320);- zwei Gleitstangen (330), die symmetrisch an zwei Seiten des Rahmens (310) angeordnet und gleitbeweglich mit dem Rahmen (310) verbunden sind, wobei ein Ende von jeder Gleitstange (330) an der Einstellstange (340) fixiert ist, wobei zumindest zwei Verriegelungslöcher (331, 331a, 331b) auf den beiden Gleitstangen (330) jeweils entlang einer Gleitrichtung der beiden Gleitstangen (330) ausgebildet sind;- zwei Verbindungsstangen (360), die mit Spitzen, die einander gegenüberliegen, versehen sind;- eine Verbindungseinheit (370), die mit einem Ende von jeder Verbindungsstange (360) verbunden ist, wobei das andere Ende von zumindest einer der beiden Verbindungsstangen (360) mit dem Betätigungselement (320) verbunden ist; und- zwei Verriegelungselemente (350), die jeweils mit den beiden Verbindungsstangen (360) verbunden sind, wobei jedes Verriegelungselement (350) zum wahlweisen Eingriff mit einem der entsprechenden Verriegelungslöcher (331, 331a, 331b) verwendet wird;- wobei, wenn das Betätigungselement (320) zum Bewegen der Verbindungseinheit (370) betätigt wird, sich die beiden Verbindungsstangen (360) synchron bezüglich des Rahmens (310) mit der Verbindung der Verbindungseinheit (370) bewegen, so dass die Verriegelungselemente (350) synchron aus dem jeweiligen Verbindungsloch (331, 331a, 331b) außer Eingriff treten.
Sicherheitssitz-Einstellmechanismus
10.01.2019
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Anzeigevorrichtung einer Stützbeinvorrichtung für einen Sicherheitssitz und Sicherheitssitz
Europäisches Patentamt | 2024
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