Sitzwinkel-Einstellmechanismus (10), der zwischen einer Trägerbasis (20) und einem Sitz (30) angeordnet ist, wobei der Sitz (30) mit der Trägerbasis (20) in einer Rückwärts- und Vorwärtsrichtung längs der Trägerbasis (20) bewegbar verbunden ist, so dass ein Winkel einer Rückenlehne (31) des Sitzes (30) relativ zur Trägerbasis (20) einstellbar ist, wobei der Sitzwinkel-Einstellmechanismus (10) umfasst:zumindest ein Befestigungselement (12), das an dem Sitz (30) oder der Trägerbasis (20) längs der Trägerbasis (20) querverlaufend angeordnet ist; undein Eingriffselement (11), wobei ein Ende des Eingriffselements (11) zum jeweils anderen, nämlich dem Sitz (30) oder der Trägerbasis (20) schwenkbar ist, und das andere Ende des Eingriffselements (11) mit dem zumindest einen Befestigungselement (12) an unterschiedlichen Positionen selektiv in Eingriff steht;wobei das Eingriffselement (11) zum Lösen von dem zumindest einen Befestigungselement (12) schwenkbar ist, und der Sitz (30) in der Rückwärts- und Vorwärtsrichtung längs der Trägerbasis (20) gezogen wird, so dass er relativ zur Trägerbasis (20) bewegbar ist, so dass der Winkel der Rückenlehne (31) relativ zur Trägerbasis (20) einstellbar ist,wobei der Sitzwinkel-Einstellmechanismus (10) zwei erste Schiebeführungsbereiche (32) und zwei Befestigungselemente (12) aufweist, wobei die beiden ersten Schiebeführungsbereiche (32) jeweils an einem vorderen Ende und einem hinteren Ende der gleichen seitlichen Seite des Sitzes (30) angeordnet sind, und das Eingriffselement (11) mit einem der beiden Befestigungselemente (12) im Eingriff steht,wobei die zumindest zwei ersten Schiebeführungsbereiche (32) am Sitz (30) in der Rückwärts- und Vorwärtsrichtung längs der Trägerbasis (20) angeordnet sind, und ein zweiter Schiebeführungsbereich (21) an der Trägerbasis (20) zum Verschieben relativ zu den ersten Schiebeführungsbereichen (32) angeordnet ist,wobei ein bogenförmiger Schlitz (321) an jedem der ersten Schiebeführungsbereiche (32) zum Passieren des entsprechenden Befestigungselements (12) angeordnet ist, so dass das entsprechende Befestigungselement (12) beschränkt ist, wobei sich ein Krümmungsmittelpunkt des bogenförmigen Schlitzes (321) am vorderen Ende des Sitzes (30) und ein Krümmungsmittelpunkt des bogenförmigen Schlitzes (321) am hinteren Ende des Sitzes (30) an einem Gelenk (P1) am oberen Ende der Rückenlehne (31) überlappen.
Sitzwinkel-Einstellmechanismus und damit ausgestatteter Kindersitz
2019-03-28
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
OBERSTANGEN-EINSTELLMECHANISMUS UND DAMIT AUSGESTATTETER KINDERSITZ
Europäisches Patentamt | 2023
|Rückenlehnen-Einstellmechanismus und damit versehener Kindersitz
Europäisches Patentamt | 2021
|SITZBEFESTIGUNGSVORRICHTUNG UND DAMIT AUSGESTATTETER KINDERSITZ
Europäisches Patentamt | 2021
|