Verstelleinrichtung (12) zur Verstellung eines ersten Sitz-Strukturteils (4) gegenüber einem zweiten Sitz-Strukturteil (2), wobei die Verstelleinrichtung (12) aufweist:eine Antriebswelle (19),ein durch die Antriebswelle (19) angetriebenes Verstell-Zahnrad (20) undeinen Verzahnungsbereich (8), auf dem das Verstell-Zahnrad (20) zur Relativverstellung der Sitz-Strukturteile (2, 4) abläuft,wobei die Verstelleinrichtung (12) eine Überlast-Verriegelungseinrichtung (16) mit mindestens einem Eingriffsmittel (31, 32) zum Eingreifen in einem Überlastfall aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Verstelleinrichtung (12) zwei Eingriffsmittel (31, 32) aufweist zum Eingreifen in das Verstell-Zahnrad (20) und/oder den Verzahnungsbereich (8) in einem Überlastfall,wobei die Eingriffsmittel als zwei sich in Axialrichtung erstreckende Blockierstifte (31, 32) ausgebildet sind, die zur Verklemmung zwischen dem Verzahnungsbereich (8) und dem Verstell-Zahnrad (20) und zur Blockade einer Ablaufbewegung des Verstellzahnrades (20) jeder Drehrichtung vorgesehen sind, unddie Überlast-Verriegelungseinrichtung (16) eine Aktivier-Federeinrichtung (30) aufweist, die in einem Grundzustand der Verstelleinrichtung (12) gespannt ist und in einem Überlastfall aktvierbar ist unter Verstellung der Eingriffsmittel (31, 32) zum Eingriff in den Verzahnungsbereich (8) und/oder das Verstell-Zahnrad (20).
Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
06.12.2018
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Europäisches Patentamt | 2021
|Federeinrichtung für einen Fahrzeugsitz, Verstelleinrichtung und Fahrzeugsitz
Europäisches Patentamt | 2017
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