Verstelleinrichtung (12) zur Verstellung eines ersten Sitz-Strukturteils (4) gegenüber einem zweiten Sitz-Strukturteil (2), wobei die Verstelleinrichtung (12) aufweist:eine Antriebswelle (19),ein durch die Antriebswelle (19) angetriebenes Verstell-Zahnrad (20) undeinen Verzahnungsbereich (8), auf dem das Verstell-Zahnrad (20) zur Relativverstellung der Sitz-Strukturteile (2, 4) abläuft,wobei die Verstelleinrichtung (12) eine Überlast-Verriegelungseinrichtung (16) mit mindestens einem Eingriffsmittel (31, 32) zum Eingreifen in einem Überlastfall aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Verstelleinrichtung (12) zwei Eingriffsmittel (31, 32) aufweist zum Eingreifen in das Verstell-Zahnrad (20) und/oder den Verzahnungsbereich (8) in einem Überlastfall,wobei die Eingriffsmittel als zwei sich in Axialrichtung erstreckende Blockierstifte (31, 32) ausgebildet sind, die zur Verklemmung zwischen dem Verzahnungsbereich (8) und dem Verstell-Zahnrad (20) und zur Blockade einer Ablaufbewegung des Verstellzahnrades (20) jeder Drehrichtung vorgesehen sind, unddie Überlast-Verriegelungseinrichtung (16) eine Aktivier-Federeinrichtung (30) aufweist, die in einem Grundzustand der Verstelleinrichtung (12) gespannt ist und in einem Überlastfall aktvierbar ist unter Verstellung der Eingriffsmittel (31, 32) zum Eingriff in den Verzahnungsbereich (8) und/oder das Verstell-Zahnrad (20).


    Zugriff

    Download


    Exportieren, teilen und zitieren



    Titel :

    Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz


    Beteiligte:
    STOIA DAN (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    06.12.2018


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



    Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz

    MARTIN ROBERT / WLK HAGEN / STRASSER DIETER | Europäisches Patentamt | 2021

    Freier Zugriff

    Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz

    RAKOW MOMME | Europäisches Patentamt | 2024

    Freier Zugriff

    Federeinrichtung für einen Fahrzeugsitz, Verstelleinrichtung und Fahrzeugsitz

    SCHRADER JÖRG | Europäisches Patentamt | 2017

    Freier Zugriff

    VERSTELLEINRICHTUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ

    ERBACHER BASTIAN / DIEMAR ANDREAS | Europäisches Patentamt | 2017

    Freier Zugriff

    Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz

    ULTSCH JOHANNES / HÖHN OLIVER / MÜLLER MATTHIAS et al. | Europäisches Patentamt | 2021

    Freier Zugriff