Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mita) einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind, wobei am ersten Beschlagteil (11) ein Zahnkranz (17) und am zweiten Beschlagteil (12) Führungssegmente (14) ausgebildet sind, undb) Riegeln (16), welche mittels der Führungssegmente (14) geführt zwischen einem verriegelten Zustand und einem entriegelten Zustand radial verschieblich sind, und welche im verriegelten Zustand mit dem Zahnkranz (17) zusammenwirken, um den Beschlag (10) zu verriegeln,c) einem federbelasteten, drehbar gelagerten Exzenter (27), welcher die Riegel (16) beaufschlagt, um sie zum Zusammenwirken mit dem Zahnkranz (17) zu bringen,d) einem drehbar gelagerten Mitnehmer (21) zum Drehen des Exzenters (27), wobeie) am Mitnehmer (21) ein separat ausgebildeter und mit dem Mitnehmer (21) fest verbundener Befestigungsring (24) vorgesehen ist, welcher wenigstens einen Funktionsbereich (24a, 24b, 24c, 24g) zum Zusammenwirken mit einem weiteren Bauteil (51, 55) aufweist,f) der Befestigungsring (24) ein Innenprofil (24c) aufweist, welches für einedrehfeste Verbindung mit einem Betätigungshebel (55) und/oder zur Lagerung des Betätigungshebels (55) vorgesehen ist, undg) der Betätigungshebel (55) ein zum Innenprofil (24c) passendes Profil an einemLagerabschnitt (55d) des Betätigungshebels (55) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsring (24) einen Durchlass (24d) für eine Welle (47) aufweist, welche ohne Wechselwirkung mit dem Befestigungsring (24) und dem Mitnehmer (21) durch den Durchlass (24d) durchgeführt ist.
Beschlag für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlag
01.10.2020
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlag
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