Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, welcher ein Sitzteil (3) und eine Lehne (4) aufweist, mit einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche zur Einstellung der Neigung der Lehne (4) in verschiedenen Gebrauchsstellungen relativ zueinander verdrehbar sind, und einem dritten Beschlagteil (74), welches mit dem ersten Beschlagteil (11) verriegelbar und relativ zu diesem schwenkbar gelagert ist, wobei das dritte Beschlagteil (74) zum Freischwenken der Lehne (4) entriegelbar und von der eingestellten Gebrauchsstellung in eine freigeschwenkte Stellung schwenkbar ist, in welcher die Lehne (4) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur kraftschlüssigen Sicherung der Lehne (4) in der freigeschwenkten Stellung eine Sicherungsfeder (410) und ein mit der Sicherungsfeder (410) zusammenwirkendes Gegenelement (411) vorgesehen sind, welche in den Gebrauchsstellungen voneinander beabstandet sind und welche spätestens bei Erreichen der freigeschwenkten Stellung zusammenwirken, wobei eines der beiden zur kraftschlüssigen Sicherung der Lehne (4) vorgesehenen Elemente lehnenfest, insbesondere am dritten Beschlagteil (74) befestigt, und das andere sitzteilfest, insbesondere an einem Adapter (101) befestigt, ist und die Sicherungsfeder (410) in der freigeschwenkten Stellung direkt mit dem Gegenelement (411) zusammenwirkt, wobei die Sicherungsfeder (410) vorgespannt ist, indem sie an drei voneinander beabstandeten Elementen (410h, 410i, 410j) anliegt, welche den die Vorspannung bewirkenden Verlauf der Sicherungsfeder (410) vorgeben.
The fitting device has a fitting unit (11) and another fitting unit (12), which are twisted to each other relatively for adjusting an inclination of a backrest (4) in different handling positions. A locking spring (110) is provided for force-fit locking device of the backrest in a free-pivoting position. A counter element (111) is provided with the locking spring.
Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlag
27.01.2022
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Beschlag für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlag
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|Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlag
Europäisches Patentamt | 2021
|Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlag
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