Beschlag (5) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Einstellbeschlag (11) zur Neigungseinstellung einer Lehne (2) des Fahrzeugsitzes (1) relativ zu einem Sitzteil (3) des Fahrzeugsitzes (1), einer Freischwenkeinheit (12) zum zentrischen Freischwenken der Lehne (2) von wenigstens einer Gebrauchsstellung in eine freigeschwenkte Stellung um eine Achse (A), einem Beschlagunterteil (9), das mit dem Sitzteil (3) zu verbinden ist und das den Einstellbeschlag (11) trägt, einem der Freischwenkeinheit (12) zugeordneten Beschlagoberteil (14), das mit der Lehne (2) zu verbinden ist und das in der Gebrauchsstellung verriegelt ist, und einer Klinke (34), die schwenkbar am Beschlagoberteil (14) angelenkt ist und die das Beschlagoberteil (14) in der freigeschwenkten Stellung der Lehne (2) durch Zusammenwirken mit einem Anschlag (17) mittels nicht-selbsthemmender Anlage am Beschlagunterteil (9) festlegt, wobei die Klinke (34) mittels einer Vorspannfeder (36) gegenüber dem Beschlagoberteil (14) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (34) beim Festlegen des Beschlagoberteils (14) mittels einer Feder (45) kraftschlüssig gesichert ist, welche am Beschlagunterteil (9) befestigt ist und welche in der freigeschwenkten Stellung der Lehne (2) an der Klinke (34) anliegt und diese beaufschlagt, wobei die Feder (45) mit einem Ende zwischen einer Schulter des Anschlages (17) und dem Beschlagunterteil (9) angeordnet ist, wobei die Klinke (34) beim Freischwenken der Lehne (2) in Anlage an den Anschlag (17) kommt, die in Anlage an den Anschlag (17) gekommene Klinke (34) mit der weiteren Schwenkbewegung der Lehne (2) aufschwenkt und am Anschlag (17) entlang gleitet, bis sie eine Rippe (17a) des Anschlags (17) passiert, wobei die Klinke (34) beim Erreichen der Rippe (17a) in Anlage an die Feder (45) kommt.
The pivot mounting (11) for a backrest at a motor vehicle seat, to swing in relation to the seating surface, has a free swing unit (12) to give a centered swing movement of the backrest around an axis (A). The lower section (9) is attached to the seat and the upper section (14) at the free swing unit is secured to the backrest. In the normal position, the backrest is locked by a pawl (34) acting with a limit stop (17) at the lower section, held in place in a force fit by a leaf spring (45).
Beschlag für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit diesem Beschlag
18.07.2024
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Beschlag für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlag
Europäisches Patentamt | 2020
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