Antriebselement (1) zur Betätigung eines Sperr-Riegels (40) in einem Beschlag (30), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem mit einer Antriebswelle verbindbaren Grundkörper (3), der wenigstens einen Betätigungsnocken (4) zur radialen Abstützung des Sperr-Riegels (40) und wenigstens ein vom Betätigungsnocken (4) axial beabstandetes Eingriffsmittel (5) zur Rückholung des Sperr-Riegels (40) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffsmittel (5) als eine dem Sperr-Riegel (40) anlegbare Kulisse (12) ausgebildet ist, dass der Betätigungsnocken (4) und die Kulisse (12) radial zueinander versetzt sind, und dass der Betätigungsnocken (4) zugleich eine Begrenzungsfläche der Kulisse (12) bildet.
Antriebselement zur Betätigung eines Sperr-Riegels in einem Beschlag
2016-03-17
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlag
Europäisches Patentamt | 2021
|Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlag
Europäisches Patentamt | 2022
|Kraftfahrwesen | 2005
|Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlag
Europäisches Patentamt | 2021
|