Der schlechte Zustand von Deutschlands Straßen, Schienen und Wasserwegen ist offensichtlich. Seit 2012 hat sich die Situation unter anderem durch Brückensperrungen und zeitweise Ausfälle der Schleusen des Nord-Ostseekanals weiter verschärft. Die Investitionsquote im Bundeshaushalt wurde von 12,5 96 im Jahr 1998 auf 9,6 % im Jahr 2012 zurückgefahren. Die sog. Daehre-Kommission zur "Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung" hat hier mit ihren Fakten für Transparenz gesorgt und Pionierarbeit geleistet. Die sog. Bodewig-Kommission "Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung" hat Konzepte erarbeitet und damit in großen Teilen Konsens bei Politik und Wirtschaft erzielt. Zwei Ergebnisse sind hier hervorzuheben: 1. Die jährliche Instandhaltungslücke (Erhaltung und Ersatzinvestitionen) wurde mit rund 7,2 Mrd. EUR ermittelt. So viel braucht man mindestens jedes Jahr, um den Erhalt und Nachholbedarf bei Bund, Ländern und Kommunen für Straßen, Schienen und Wasserwege zu finanzieren. 2. Allein der Bund müsste in seine Verkehrswege mindestens 5 Mrd. EUR mehr pro Jahr investieren. Derzeit stellt der Bund für den Erhalt, Aus- und Neubau aber nur rund 10 Mrd. EUR statt der notwendigen 15 Mrd. EUR zur Verfügung. Die durchschnittliche jährliche Preissteigerung im Verkehrswegebau von mehr als 2 % reduziert das reale Investitionsbudget weiter. Unterlassene Investitionen in die Infrastruktur haben weitreichende negative Folgen für den Standort Deutschland. Das Deutsche Verkehrsforum (DVF) hat sein "Zukunftsprogramm Verkehrsinfrastruktur" auf den neuesten Stand gebracht. Es ist dies ein Zehn-Punkte-Programm, das einen realistischen Zustandsbericht, die überfällige strukturelle Reform der Finanzierung und die finanziellen Möglichkeiten thematisiert. Das Ziel: eine ganzheitliche, langfristig ausgerichtete Strategie für Deutschlands Verkehrsinfrastruktur. Diese 10 Punkte werden in dem Beitrag vorgestellt.
Zukunftsprogramm Verkehrsinfrastruktur
Internationales Verkehrswesen ; 66 , 1 ; 18-20
2014
3 Seiten, Bilder
Article (Journal)
German
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