Die Unterfinanzierung des Bedarfsplans Schiene erzwingt es und unsere europäischen Nachbarn machen es uns vor. Durch ÖPP (Öffentlich-Private Partnerschaft) kann ein wirtschaftliches Beschaffungsverfahren und die Nutzung privaten Kapitals erreicht werden. Ab Mai 2003 wurde im Eisenbahn-Bundesamt die Frage geprüft, ob nicht auch ÖPP-Projekte für die Schiene Sinn machen könnten. In diese Zeit fiel die Gründung der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft. Neben der allgemeinen Finanzierungskoordinierung der dem Verkehrsbereich zur Verfügung stehenden Mittel aus der streckenbezogenen Lastkraftwagen-Maut waren ihr auch Fragen der Modellentwicklung für ÖPP übertragen worden. Generelle Zielsetzung und die erreichbaren Vorteile sind eine schnellere Umsetzung der Projekte, eine Entlastung der öffentlichen Hand und eine stärkere Einbeziehung innovativer Lösungen. Zusätzlich zu diesen ÖPP-spezifischen Vorteilen kann bei den Schienenprojekten die Steuerungskompetenz des Bundes, die Wirtschaftlichkeit und die Kostenstruktur erhöht werden. Wenn sich der Bund für eine ÖPP-Ausschreibung entschließt, so ist er hierfür nicht mehr auf die Zustimmung der DBAG (Deutsche Bahn AG) angewiesen. Über eine öffentliche Ausschreibung wird der Wert des allgemein wirtschaftlichen Interesses an der Durchführung des Bedarfsplanvorhabens ermittelt. Es entfällt damit die sonst erforderliche Ermittlung des unternehmerischen und des öffentlichen Interesses. Der Preis oder die geforderte Anschubfinanzierung des wirtschaftlichsten Angebots entspricht dem Wert des öffentlichen Interesses.
Public/private partnerships have made good progress in Germany over the past 15 years in the fields of long-distance roads and building construction. Given, inter alia, that not enough funding is available for the projects to provide rail with the capacities defined as necessary for it, the new procurement model is now to be applied to rail too, which will hopefully benefit from the advantages associated with it. Germany's European neighbours are already setting an example as regards how that might work. The coalition agreement, on which Germany's current federal government is based also contains the correct approaches in this respect. In the initial Implementation phase. The ball is in the court of those in political power to create the necessary organisational and legal framework conditions.
Öffentlich-Private Partnerschaften auch für Bedarfsplanmaßnahmen der Schiene in Deutschland
Public/private partnership now also to be used for planning railway needs in Germany
ETR - Eisenbahntechnische Rundschau ; 59 , 7/8 ; 452-456
2010
5 Seiten, 3 Bilder, 2 Tabellen
Article (Journal)
German
WISSEN Öffentlich-Private Partnerschaften auch für Bedarfsplanmaßnahmen der Schiene in Deutschland
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|VERKEHR & UMWELT Straßenbau Öffentlich-private Partnerschaften bringen den Autobahnbau voran
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