Das 2001 veröffentlichte Weißbuch und besonders der Verordnungsvorschlag zu REACH (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals) vom 29.10.2003 wurden zum Gegenstand heftiger Diskussion bei allen Betroffenen in Industrie, Politik und Umweltorganisationen. Im Verlauf der politischen Debatte sammelten sich mehrere Tausend Änderungseingaben an, die zu deutlichen Änderungen des Vorschlags führten. Hervorzuheben sind die Ergebnisse des Plenarvotums des Europäischen Parlaments vom 17.11.2005 und der REACH-Entwurf des Wettbewerbsfähigkeitsrates vom 19.12.2005. Zahlreiche Fallstudien und Untersuchungen der künftigen Auswirkungen von REACH zeigen die Problematik des von der Kommission vorgeschlagenen Modells und unterstützen die Forderung der europäischen Industrie nach einem besser handhabbaren und weniger bürokratischen Regelwerk. Betroffen sind vor allem die Anwenderbranchen chemischer Stoffe und Produkte. So kam die im Auftrag des Umweltbundesamtes vom Fraunhofer-Institut für Systemtechnik und Innovationsforschung, Karlsruhe, und von der Ökopol GmbH, Hamburg, 2004 erstellt 'Analyse der Kosten und Nutzen der neuen EU-Chemikalienpolitik' zu der Erkenntnis, dass REACH zu kompliziert ist. Wenn die Vereinfachung der Informations- und Bewertungsprozesse nicht gelänge, würde das ohnehin im derzeitigen Chemikalienrecht bereits bestehende Umsetzungsdefizit nur weiter vergrößert. Schon das geltende System sei insbesondere von kleinen und mittleren Unternehmen oft nicht zu bewältigen. Ferner werde die risikounabhängige Datenanforderung zu einer rein kostengetriebenen Stoffselektion führen und das wesentliche Ziel von REACH verfehlen. Bei der Herstellung von Reinstsilicium-Wafers als Basismaterial für die Halbleiterindustrie werden beispielsweise Chemikalien eingesetzt, für deren Registrierung zahlreiche toxikologische und ökotoxikologische Prüfungen durchgeführt werden müssten, obwohl schon wegen der Reinraumbedingungen im Produktionsprozess der Wafers eine Exposition gegenüber Mensch und Umwelt ausgeschlossen werden kann.
REACH - Eine Herausforderung für Hersteller, Importeure und Anwender. Kurzversion
2006
4 Seiten, 5 Quellen
Conference paper
German
Produkthaftung für Händler - Quasi-Hersteller und Importeure
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