Die Kommission zur Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung (nach ihrem Vorsitzenden Karl-Heinz Daehre auch Daehre-Kommission genannt) hat in ihrem Abschlussbericht vom 19. Dezember 2012 erhebliche Finanzierungsdefizite ermittelt. Dort heißt es: "Der Wirtschaftsstandort Deutschland und die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger sind durch einen fortschreitenden Substanzverzehr der Verkehrsinfrastruktur ernsthaft gefährdet". Obwohl öffentliche Mittel für notwendige Erhaltungsinvestitionen und den Betrieb der Infrastruktur in Höhe von rund 10 Mrd Euro/Jahr flossen, ergibt sich zusammen mit den Annuitäten des Nachholbedarfs für Straße, Schiene und Wasserstraße gemeinsam ein jährliches Finanzierungsdefizit von 7,2 Mrd Euro. Daraus wurde für die bundeseigene Schieneninfrastruktur des Schienengüter- und des Schienenpersonenverkehrrs ein Finanzierungsdefizit von 1,2 Mrd Euro/Jahr und für die NE-Infrastruktur von 0,2 Mrd Euro/Jahr ermittelt. Die Daehre-Kommission rechnet mit einem Zeitraum von 15 Jahren, in dem der Nachholbedarf abgebaut sein soll. Die Kommission hat vier wesentliche Punkte zum Abbau des Defizits erarbeitet, die u. a. im Beitrag näher erläutert werden: Zweckbindung der Nutzerfinanzierung, Fondsmodelle zur effizienten Mittelbewirtschaftung, Indirekte Finanzierungseffekte für Schiene, ÖSPV und Wasserstraße sowie Transparentes Infrastruktur-Controlling.
Daehre-Kommission: Zum Erhalt der Schieneninfrastruktur fehlen jährlich 2 Mrd. Euro
Bus & Bahn ; 47 , 1 ; 4-6
2013-01-01
3 pages
Article (Journal)
German
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