Die Europäische Union (EU) hat am 20. Oktober 2010 die Verordnung Nr. 913/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr veröffentlicht. Diese Verordnung wurde bereits im Gesetzgebungsverfahren sehr kontrovers diskutiert, sodass die Autoren im Beitrag ihre persönliche Meinung zu dieser Verordnung abgeben. Im ersten Teil (Bestell-Nr. I1170090) wurden Struktur und Inhalte sowie die Aufgaben des Exekutivrats und Verwaltungsrats behandelt. Im zweiten Teil gehen die Autoren auf die Aufgaben der beratenden Gruppen (Art. 8 Abs. 7 und Abs. 8 der Schienengüterverkehrsverordnung), der einzigen Anlaufstelle (Art. 13 Abs. 1) sowie der Regulierungsstellen (Art. 20) ein und beleuchten die Schwachstellen (z. B. unklare Verhältnisse zwischen Verwaltungsrat und der Gruppe der Schieneninfrastrukturbetreiber sowie zwischen Verwaltungsrat und der einzigen Anlaufstelle), aber auch Stärken der Verordnung. Abschließend wird ein kurzer Ausblick gegeben u. a. auch über die "Hausaufgaben", die sich aus der Verordnung für Deutschland, die anderen Mitgliedstaaten und die Schweiz ergeben.
Droht ein Verkehrsinfarkt auf der Schiene?
Schienengüterverkehrsverordnung
Deine Bahn ; 39 , 5 ; 44-47
2011-01-01
4 pages
Article (Journal)
German
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