Angesichts der Ungleichbehandlung bundeseigener und nichtbundeseigener Eisenbahninfrastrukturen im Hinblick auf staatliche Finanzhilfen wird im Beitrag die Verantwortung von Bund und Ländern aber auch von Bund und DB AG gegenüber Eisenbahnen des Bundes (EdB) und nichtbundeseigenen Bahnen (NE) diskutiert. Es wird von Seiten des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) bzw. der Verkehrsministerkonferenz der Länder gefordert, dass der Bund die NE-Bahnen beim Erhalt von Strecken und bei Infrastrukturvorhaben finanziell unterstützt. Auch die Länder nehmen ihre Verantwortung gegenüber den NE-Bahnen nicht mehr so Ernst. Es besteht Handlungsbedarf. Der Beitrag beschreibt die Rolle von Bund und Ländern und geht zunächst auf die gesetzlich geregelte Staatsverantwortung im Eisenbahnbereich und deren geschichtliche Entwicklung ein. Es werden die Länderverantwortung für Eisenbahninfrastruktur nach Art 30 GG, das Instrument der Verleihung, die landesrechtlichen Regelungen im Rahmen des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) sowie die vorrangige Bundesverantwortung diskutiert. Es geht aber auch um die Rücksichtnahme des Bundes auf die Länderinteressen und die Notwendigkeit das Grundgesetz entsprechend anzupassen.
Wer soll künftig zahlen? Erhalt von NE-Bahnstrecken
Eisenbahninfrastrukturverantwortung von Bund und Ländern
Who is going to pay? Keep up non-federal railway
Güterbahnen ; 7 , 4 ; 7-14
2008-01-01
8 pages
Article (Journal)
German
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