Mit Blick auf das Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) vom 22. August 2007, das dem steuerlichen Querverbund die Grundlage zu entziehen droht, werden die Auswirkungen auf die Finanzen der Kommunen diskutiert. Derartige Verbunde ermöglichen es bislang, die Gewinne aus einer kommunalen Sparte (z.B. Strom- und Gasgeschäft) mit den Verlusten aus einer anderen Sparte (z.B. ÖPNV) zu verrechnen. Dieses Vorgehen wird am Beispiel der Stadtwerke Bonn demonstriert. Berechnungen lassen den Schluss zu, dass die kommunale Gebietskörperschaften und damit die Bürger als Verlierer daständen, wenn ein steuerlicher Querverbund nicht mehr zulässig wäre. Mit Blick auf den ÖPNV wäre ein gemindertes Verkehrsangebot die Folge.
Steuerlicher Querverbund und kommunale Unternehmen
der städtetag ; 61 , 3 ; 13-18
2008-01-01
6 pages
Article (Journal)
German
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