Die Beförderungsbedingungen im Eisenbahn- und PBefG-Verkehr werden durch allgemeine Bestimmungen des Zivilrechts und durch die Branchenregelungen des Eisenbahn- und Personenbeförderungsrechtes bestimmt. Hinzu kommen unternehmensspezifische Einzelregelungen. Mit der Diskussion um Kundenrechte stellen sich beiden Beförderungsbedingungen Fragen nach ihrer Rechtsqualität, der Regelungsbefugnis, dem Unterschied von Allgemeinen und besonderen Beförderungsbedingungen und der Abgrenzung zu den Tarifen und Beförderungsentgelten. Es gilt, zwischen Einzelnen Beförderungsbedingungen zu differenzieren auch hinsichtlich der Zulässigkeit bestimmter Beförderungsbedingungen und der Einbeziehung in den Beförderungsvertrag. Der Beitrag gibt dazu einen Überblick und erklärt die verschiedenen Begrifflichkeiten.
Beförderungsbedingungen im ÖPNV
Überblick zu einem bislang wenig bearbeitetem Rechtsgebiet
Terms and conditions for public transport
Der Nahverkehr ; 25 , 7-8 ; 48-50
2007-01-01
3 pages
Article (Journal)
German
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RECHT - Beförderungsbedingungen im ÖPNV - Überblick zu einem bislang wenig bearbeitetem Rechtsgebiet
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