Im staatlichen Rahmen sind Subvention, Förderung, Zuwendung oder Beihilfe rechtlich schwer zu definieren und voneinander abzugrenzen. Ihre finanztechnische Umsetzung kann vom verlorenen Zuschuss bis hin zu einer staatlichen Bürgschaft reichen. Ihre Grenzen finden sie im Wettbewerbsrecht der EU und sie müssen im Rahmen eines geordneten Entscheidungs- und Verwaltungsverfahrens ablaufen. Von Seiten der EU, des Bundes und der Länder gibt es eine ganze Reihe vonn Programmen für die Eisenbahn wie z. B. den EU-Kohäsionsfonds, die Gleisanschlussförderung oder die Eisenbahn-Förderrichtlinie in Sachsen-Anhalt, für die bestimmte Anforderungen gelten.
Subventionen für Eisenbahnen oder Förderung von Eisenbahnen durch Dritte?
Eisenbahn-Revue international ; 5 ; 260-264
2006-01-01
5 pages
Article (Journal)
German
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Eisenbahnen in Frankreich : (Französische Eisenbahnen)
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