Der Anspruchsumfang bei einer Patentanmeldung ist bedeutend für den Erwartungsnutzen aus der Patentierung. Mit steigendem Anspruchsumfang erhöht sich einerseits der Patentwert; andererseits sinkt die Durchsetzungswahrscheinlichkeit des Patentschutzes aufgrund von Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren gegen die Erteilung des Patents. Durch Optimierung des Anspruchsumfangs bei Patentanmeldung wird der zu erwartende Gewinn erhöht. Es wurde festgestellt, dass erst anstehende Kosten für Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren zu einem Verzicht auf einen breiten Anspruchsumfang und eine Aufspaltung der unabhängigen Patentansprüche in verschiedene Teilanmeldungen führen können. Bei ausschließlicher Betrachtung der Kosten erweist sich die Zusammenfassung aller Ansprüche in ein einzelnes Patent mit maximalem Anspruchsumfang als optimal.
Die Optimierung des Anspruchsumfangs im Rahmen der Patentanmeldung
ZfB Zeitschrift für Betriebswirtschaft ; 74 , 10 ; 975-994
2004-01-01
20 pages
Article (Journal)
German
Rechtsanspruch , Recht , Deutschland , Unternehmen , Patent
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