Der Autor betrachtet - wie in zahlreichen erwähnten Veröffentlichungen näher ausgeführt - in Deutschland eine rechtlich einwandfreie Zulassung von Eisenbahnfahrzeugen für den öffentlichen Verkehr nach derzeitiger Rechtslage als unmöglich, da ein erhebliches Regelungsdefizit beim Gesetzgeber besteht. Diese Sicht der Dinge wurde am 31.01.2002 durch ein mittlerweile rechtskräftiges Urteil eines Oberverwaltungsgerichtes hinsichtlich der Umbaumaßnahme bei einem Kesselwagen bestätigt. Nach einer Darstellung des Standes der Abnahmepraxis aus dem Blickwinkel des EBA (Abnahme, Umbauabnahme, Europäisches Zulassungsrecht, Sicherheitsbescheinigung) warnt er davor, statt eines eigenen Gesetzgebungsverfahrens auf ein EG-Zulassungsverfahren zu warten.
Praxis der Zulassung von Eisenbahnfahrzeugen
Eisenbahn-Revue international ; 11 ; 513-515
2003-01-01
3 pages
Article (Journal)
German
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