Die Verfasserin stellt die Frage, welche Bedeutung dem Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis vor dem Hintergrund der Postprivatisierung zukommt: "Die" Post als Grundrechtsadressat gem. Art. 1 Abs. 3 GG ist weggefallen. Nach einem Problemaufriß, einer historischen Analyse sowie der Beantwortung von Fragen nach der Grundrechtsverpflichtung der Nachfolgeunternehmen werden Schutzpflichten aus Art. 10 GG herausgearbeitet: Der Entwurf einer Strukturnorm für eine Schutzpflichtverletzung ermöglicht es, einzelne Regelungen aus dem Telekommunikationsgesetz auf die Verletzung von Schutzpflichten aus Art. 10 GG zu überprüfen. Hier wird in zwei Fällen eine Schutzpflichtverletzung unter Anlegung eines Evidenzmaßstabes festgestellt. Insgesamt gesehen ist der partielle Funktionswandel des Art. 10 GG vom Abwehrrecht zur Schutzpflicht jedoch geeignet, den drohenden Funktionsverlust des Grundrechts aufzufangen.
Art. 10 GG und die Privatisierung der Deutschen Bundespost
Schriften zum öffentlichen Recht ; Band 884
2002
326 Seiten
Theses
Electronic Resource
German
Art. 10 GG und die Privatisierung der Deutschen Bundespost
TIBKAT | 2002
|GWLB - Gottfried Wilhelm Leibniz Bibliothek | 1988
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