Die Erfindung betrifft eine Anhängevorrichtung (1) zur Anbringung an einem Heck eines Fahrzeugs, und umfasst eine mit einem Fahrzeugteil (2) in Kraft übertragender Weise verbindbare Schwenklagereinheit (3), die eine vertikal verlaufende erste Schwenkachse (5) definiert. Außerdem umfasst die Anhängevorrichtung (1) einen in oder an der Schwenklagereinheit (3) um die erste Schwenkachse (5) schwenkbar gelagerten Schwenklagerkörper (4). Des Weiteren weist die Anhängevorrichtung (1) eine Kugelstange (7) auf, die an einem ersten Ende mit dem Schwenklagerkörper (4) verbunden ist und an einem gegenüberliegenden freien zweiten Ende eine Kupplungskugel (8) aufweist. Außerdem umfasst die Anhängevorrichtung (1) eine Antriebseinrichtung (9), mittels der die Kugelstange (7) von einer Betriebsposition (10), in der sich die Kupplungskugel (8) frei zugänglich hinter dem Heck des Fahrzeugs befindet, in eine Parkposition (11) sowie umgekehrt überführbar ist, in der sich die Kupplungskugel (8) verdeckt unterhalb des Fahrzeugs befindet. Hierbei ist die Kugelstange (7) während der Überführung von der Betriebsposition (10) in die Parkposition (11) und umgekehrt relativ zu dem Schwenklagerkörper (4) rotatorisch um die erste Schwenkachse (6) bewegbar. Außerdem ist eine Kulissenführung (13) vorgesehen, mittels der der Schwenklagerkörper (4) während der Überführung von der Betriebsposition (10) in die Parkposition (11) sowie umgekehrt sowohl translatorisch in vertikale Richtung zwischen einem oberen Totpunkt und einem unteren Totpunkt als auch rotatorisch um die vertikal ausgerichtete erste Schwenkachse (5) bewegbar ist. Hierbei sind ein Kulissenstein (14) an oder in der Schwenklagereinheit (3) oder dem Schwenklagerkörper (4) und eine mit dem Kulissenstein (14) zusammenwirkende Kulissenbahn (15) an oder in dem Schwenklagerkörper (4) oder der Schwenklagereinheit (3) angeordnet sind. Weiterhin weist die Anhängevorrichtung (1) mindestens eine Blockiereinrichtung (16) auf, mittels der-jeweils sowohl in der Parkposition (11) als auch in der Betriebsposition (10) - der Schwenklagerkörper (4) relativ zu der Schwenklagereinheit (3) und die Kugelstange (7) relativ zu dem Schwenklagerkörper (4) oder der Schwenklagereinheit (3) blockierbar sind.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kugelstange (7) an ihrem zweiten Ende um eine zweite Schwenkachse relativ zu dem Schwenklagerkörper (4) schwenkbar und die Kugelstange (7) in der Betriebsposition (10) in dem oberen Totpunkt des Schwenklagerkörpers (4) mit einer an ihrem zweiten Ende befindlichen Anschlagfläche an einer Anschlagfläche der Schwenklagereinheit (3) blockierbar ist.


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    Title :

    ANHÄNGEVORRICHTUNG


    Additional title:

    TOWING DEVICE
    DISPOSITIF D'ATTELAGE


    Contributors:

    Publication date :

    2022-12-28


    Type of media :

    Patent


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German


    Classification :

    IPC:    B60D Fahrzeugverbindungen , VEHICLE CONNECTIONS



    Anhängevorrichtung

    BILLICH MANUEL | European Patent Office | 2019

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    GENTNER WOLFGANG / DREHER MARTIN / REISINGER DIETER et al. | European Patent Office | 2019

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