Betrifft einen Rahmen, umfassend einen ersten Rahmenteil (1), einen zweiten Rahmenteil (2) und einen dritten Rahmenteil (3), welche in zumindest einer Gelenkeinheit (4) miteinander verbunden sind, wobei in einem ersten Zustand der Gelenkeinheit der erste Rahmenteil in seinem gelenkseitigen Ende um eine erste Schwenkachse (S1) schwenkbar an der Gelenkeinheit gelagert ist und der dritte Rahmenteil in seinem gelenkseitigen Ende um eine zweite Schwenkachse (S2) schwenkbar an der Gelenkeinheit gelagert ist, wobei die erste Schwenkachse von der zweiten Schwenkachse beabstandet ist, wobei Sicherungsmittel vorgesehen sind, welche in einem zweiten Zustand der Gelenkeinheit eine Schwenkbewegung des ersten und des dritten Rahmenteils relativ zur Gelenkeinheit verhindern, wobei der zweite Rahmenteil im ersten und zweiten Zustand gegen Verschwenken gesichert an der Gelenkeinheit festgelegt ist, wobei die Sicherungsmittel zumindest einen Sicherungsstift (12, 32) und eine Verzahnung (13, 33) an den gelenkseitigen Enden des ersten und des dritten Rahmenteils umfassen.
RAHMEN
FRAME
CADRE
2020-03-25
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B62B Von Hand bewegte Fahrzeuge, z.B. Handkarren oder Kinderwagen , HAND-PROPELLED VEHICLES, e.g. HAND CARTS OR PERAMBULATORS |
Rahmen für eine Sicherheitsgurteinrichtung, Set mit Rahmen und Anordnung mit einem Rahmen
European Patent Office | 2023
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