Sensitiver Straffer (10) für ein Fahrzeug zur Verwendung mit einer geschwenkten Fahrzeugsitz-Rückenlehne, der eine Konstruktionsmontagestellung (24) aufweist, die zu der Vertikalen (26) geneigt ist, und der ein Herausziehen eines Gurtes zuläßt, bis der Straffer (10) vorwärts oder rückwärts bis zu einer festgelegten Neigung relativ zur Konstruktionsmontagestellung (24) verschwenkt ist oder oberhalb einer vorbestimmten Beschleunigung beschleunigt wird, wobei der Straffer (10) umfasst: einen Strafferrahmen (32, 34, 36), eine drehbare Rolle, die an dem Strafferrahmen (32, 34, 36) befestigt ist und einen darauf aufgewickelten Sicherheitsgurt zum Herausziehen und Zurückziehen umfasst, einen Sperrmechanismus auf der Rolle zum Sperren der drehbaren Rolle gegen eine Drehung in der Richtung der Gurtabwicklung, ein Trägheitselement (18) zur Erfassung der Fahrzeugbeschleunigungen, das zwischen einer betätigten und einer unbetätigten Stellung verstellbar ist, eine schwenkbare Aufnahme (14), die an dem Strafferrahmen (32, 34, 36) schwenkbar befestigt ist und das Trägheitselement (18) trägt und vorgespannt ist, um im Wesentlichen vertikal zu bleiben, wenn der Straffer (10) schräggestellt ist, wobei das Trägheitselement (18) in seiner unbetätigten Stellung gehalten wird, und einen Aktuatormechanismus (20), der durch das Trägheitselement (18) betätigbar ist, wenn es in seine betätigte Stellung verschoben und der Straffer (10) vorwärts in die festgelegte Vorwärtsneigungsstellung verschwenkt ist, so dass der Aktuatormechanismus (20) den Sperrmechanismus dazu veranlasst, die Rolle zu sperren, und der betätigbar ist, den Sperrmechanismus dazu zu veranlassen, die Rolle zu sperren, wenn sich das Trägheitselement (18) in seiner unbetätigten Stellung befindet und der Straffer (10) rückwärts in die festgelegte Rückwärtsneigungsstellung (30) verschwenkt ist.
A vehicle-sensitive retractor is provided that can be mounted in a reclinable seat back which has a nominal position inclined to the vertical and that is actuated to a locked position in each of three mutually-perpendicular planes. The retractor has a universal acceleration sensor that compensates for different seat back inclinations so that it does not lock until a threshold vehicle acceleration condition is detected, and so that it will lock regardless of the sensed acceleration when the seat back and retractor are shifted to specified inclinations forward and rearward from the seat back nominally inclined position. The sensor preferably includes a weighted basket that supports an inertia member. At the rearward inclination position, the inertia member operates an actuating mechanism to lock the retractor. A stop engages and prevents adjustment of the support at the seat back's forwardmost inclined position so that at a predetermined angular distance forward therefrom, e.g. 22°, the inertia member causing locking of the retractor before reaching the specified forward inclination position from the design position where the retractor must be locked.
Sicherheitsgurtstraffer für verstellbare Rückenlehnen
2016-11-10
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
Rückenlehnen-Verriegelungsmechanismus und damit ausgestatteter Kindersitz
European Patent Office | 2025
|RÜCKENLEHNEN-VERRIEGELUNGSMECHANISMUS UND DAMIT AUSGESTATTETER KINDERSITZ
European Patent Office | 2022
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