Pumpvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, die eine Kupplungseinrichtung zum Empfangen einer Drehkraft von außen und Übertragen einer Leistung auf eine Verbindungseinrichtung eines Sitzkissens (10) umfasst, wobei die Kupplungseinrichtung Folgendes aufweist:einen Kupplungsblock (300), der durch die von außen übertragene Drehkraft gedreht wird;eine Kupplungstrommel (400), die die Leistung auf die Verbindungseinrichtung des Sitzkissens überträgt und sich dabei durch die von dem Kupplungsblock (300) übertragene Drehkraft dreht; undeine Mehrzahl von Einpassstücken (500), die zwischen einer Außenumfangsoberfläche des Kupplungsblocks (300) und einer Innenumfangsoberfläche der Kupplungstrommel (400) angeordnet sind und die Drehkraft des Kupplungsblocks (300) auf die Kupplungstrommel (400) übertragen,wobei die Mehrzahl von Einpassstücken (500) eine Mehrzahl von benachbarten Rollen (501) umfasst, die insgesamt einen Bogen bilden, und wobei die Rollen (501), die sich an beiden Endabschnitten der Mehrzahl von Rollen (501) befinden, voneinander beabstandet sind, wobei eine Reibungskraft zwischen dem Kupplungsblock (300) und der Mehrzahl von Einpassstücken (500) eine Reaktionskraft auf den Kupplungsblock (300) bewirkt, undwobei der Kupplungsblock (300) einen Vorsprungsabschnitt (304) aufweist, der sich in einen kontaktfreien Raum (S) zwischen den Rollen (501), die sich an beiden Endabschnitten der Mehrzahl von Rollen (501) befinden, erstreckt und dabei von der Außenumfangsoberfläche des Kupplungsblocks (300) radial vorsteht, so dass der Kupplungsblock (300) bei einem Einwirken der Reaktionskraft auf den Kupplungsblock (300) nicht zu dem kontaktfreien Raum (S) hin bewegt wird.
A pumping device is disclosed for a vehicle seat, including a clutch means for receiving rotational force from the outside and transferring power to a link means of a seat cushion. The clutch means includes a clutch block rotated by the rotational force transferred from the outside, a clutch drum which is provided with the clutch block in an inside space and transfers the power to the link means of the seat cushion while rotating by the rotational force transferred from the clutch block, and a plurality of fitting pieces interposed between an outer peripheral surface of the clutch block and an inner peripheral surface of the clutch drum and transferring the rotational force of the clutch block to the clutch drum. The clutch block has a protrusion portion protruding radially from the outer peripheral surface and thus stress concentration is not generated on the plurality of fitting pieces.
Pumpvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
2023-01-12
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |