Bewegungsmechanismus eines beweglichen Körpers (2), der für eine Drehbewegung zwischen einer Bezugsstellung und einer aufgestellten Stellung auf einem Trägerkörper (1) mittels eines getragenen Teils (21) zusammengebaut ist, der enthält:ein erstes ortsfestes Getriebeteil (32) und ein zweites ortsfestes Getriebeteil (33), die an einer Seite des Trägerkörpers (1) angeordnet sind;ein bewegliches Getriebeteil (30) und ein Ritzel (31), angeordnet auf dem getragenen Teil (21) des beweglichen Körpers (2); undeine Führungsvorrichtung (34) zur Positionierung des beweglichen Getriebeteils (30), um in das erste ortsfeste Getriebeteil (32) einzugreifen, und des Ritzels (31), um in das zweite ortsfeste Getriebeteil (33) einzugreifen;wobei das erste ortsfeste Getriebeteil (32) entlang eines Kreisbogens geformt ist und Zähne hat, die zur Mitte des Kreises gerichtet sind und eine Innenverzahnung bilden; unddas zweite ortsfeste Getriebeteil (33) dem ersten ortsfesten Getriebeteil (32) benachbart um die Mitte des Kreises angeordnet ist, entlang eines Bogens eines zu dem ersten Kreis konzentrischen Kreis geformt ist und Zähne hat, die zur Mitte des konzentrischen Kreises ausgerichtet sind und eine Innenverzahnung bilden,wobei ein Schlitzteil (34d), das die Führungsvorrichtung (34) bildet, zur Aufnahme eines Schenkels (34c) eines Achsenkörpers (34a), auf einer Seitenfläche (13) eines den Trägerkörper (1) bildenden Gehäuses (1') weiter hinten als die Position, an der das zweite ortsfeste Getriebeteil (33) angeformt ist, angeordnet ist, wobei dieses Schlitzteil (34d) so geformt ist, dass es einem Kreisbogen folgt, der konzentrisch zu den oben erwähnten Kreisen angeordnet und von dem ersten ortsfesten Getriebeteil (32) und dem zweiten ortsfesten Getriebeteil (33) gefolgt ist und einen kleineren Durchmesser als diese Kreise besitzt, wobei das Schlitzteil (34d) sich auch in der Richtung von oben nach unten erstreckt, so dass die Innenseite seiner Krümmung zu einer hinteren Platte (12) des Trägerkörpers (1) ausgerichtet ist.
The moving mechanism has a first stationary-side gear part and a second stationary-side gear part provided on a support body side; a movable-side gear part and a pinion gear provided on a supported part of a movable body; and a guide device positioned so that the movable-side gear part engages with the first stationary-side gear part and the pinion gear engages with the second stationary-side gear part. The first stationary-side gear part is formed along an arc of a virtual circle, and has teeth oriented toward a center side of this virtual circle; the second stationary-side gear part is provided adjacent to this first stationary-side gear part on the center side of the aforementioned virtual circle, is formed along an arc of a separate virtual circle from this virtual circle, and has teeth oriented toward a center side of this separate virtual circle.
Bewegungsmechanismus eines beweglichen Körpers
2021-02-25
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | F16H Getriebe , GEARING / B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet / B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR / F16F SPRINGS , Federn |
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