Verstellvorrichtung eines Sitzes für ein Fahrzeug, die umfasst: einen Buchsenblock (30) mit einem Buchsenvorsprung (31), der an einer Welle (1) angebracht ist, die durch den Buchsenvorsprung (31) verläuft und durch ein Mittelloch (11) eines äußeren Zahnradträgers (10) in einen ringförmigen Mittelvorsprung (21) eines inneren Zahnradträgers (20) eingesetzt ist, und einem Betätigungsvorsprung (32), der einen Abschnitt des äußeren Umfangs des ringförmigen Mittelvorsprungs (21) abdeckt; ein Lager (40), das in das Mittelloch (11) des äußeren Zahnradträgers (10) eingesetzt ist; und eine Kraftübertragungseinheit, die mit dem Lager (40) in engem Kontakt ist, wobei sie den anderen Abschnitt des ringförmigen Mittelvorsprungs (21), der nicht durch den Betätigungsvorsprung (32) abgedeckt ist, abdeckt und sich längs des ringförmigen Mittelvorsprungs (21) durch Kontakt mit dem Betätigungsvorsprung (32) dreht, wenn sich die Welle (1) dreht, derart, dass sich der äußere Zahnradträger (10) in Bezug auf den inneren Zahnradträger (20) dreht, wobei die Kraftübertragungseinheit ein Paar Keilblöcke (70), die den gesamten äußeren Umfang des ringförmigen Mittelvorsprungs (21) zusammen mit dem Betätigungsvorsprung (32) abdecken, wobei sie sich längs des ringförmigen Mittelvorsprungs (21) durch die durch den Betätigungsvorsprung (32) übertragene Kraft drehen, wenn sich die Welle (1) dreht; einen Nocken (80), der um die Außenseiten der Keilblöcke (70) angeordnet ist und dabei in engem Kontakt mit dem Lager (40) ist; und eine Keilfeder (90), die an dem Buchsenblock (30) befestigt ist und zwei gebogene Enden besitzt, die jeweils in den beiden Keilblöcken (70) angebracht sind, um eine Kraft auszuüben, die die Keilblöcke (70) nach außen öffnet, umfasst, und wobei ein Presswinkel (θ1) zwischen dem äußeren Zahnrad (12) des äußeren Zahnradträgers (10) und dem inneren Zahnrad (22) des inneren Zahnradträgers (20), die miteinander in Eingriff sind, im Bereich von 5° bis 10° aufrechterhalten wird.
Verstellvorrichtung eines Sitzes für ein Fahrzeug
2016-03-17
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
KONTINUIERLICHE VERSTELLVORRICHTUNG EINES SITZES FÜR FAHRZEUG
European Patent Office | 2023
|European Patent Office | 2019
|European Patent Office | 2022
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