Pumpvorrichtung für ein Sitzkissen eines Fahrzeuges, mit einer Kupplungsanordnung (30), die in einem äußeren Gehäuse (10) derart angeordnet ist, dass die Kupplungsanordnung (30) durch einen Handhebel (3) elastisch verdreht wird und die Position des Sitzkissens (1a) durch Leistungsübertragung auf eine Verbindungsanordnung des Sitzkissens einstellt;einer Bremsanordnung (40), die außerhalb der Kupplungsanordnung (30) in dem äußeren Gehäuse (10) angeordnet ist und die Verbindungsanordnung des Sitzkissens (1a), dessen Position eingestellt worden ist, unter Benutzung der von der Kupplungsanordnung (30) übertragenen Leistung verriegelt; undeiner Verbindungstrommel (50), die zwischen der Kupplungsanordnung (30) und der Bremsanordnung (40) angeordnet ist und die Leistung der Kupplungsanordnung (30) an die Bremsanordnung (40) überträgt,ferner mit einem Hebelhalter (20), der an der Vorderseite des äußeren Gehäuses (10) befestigt ist und mit dem Handhebel (3) verbunden ist, wobei ein Teil davon, das durch das äußere Gehäuse (10) hindurchführt und in dem äußeren Gehäuse (10) angeordnet ist, mit der Kupplungsanordnung (30) kombiniert ist und Drehleistung an die Kupplungsanordnung (30) überträgt, wenn der Handhebel (3) hochgezogen oder niedergedrückt wird,ferner mit einer Abdeckplatte (60), die an dem hinteren, offenen Bereich des äußeren Gehäuses (10) befestigt ist, um das äußere Gehäuse (10) abzudichten,dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Gehäuse (10) Folgendes aufweist:einen Trommelabschnitt (11), der die Kupplungsanordnung (30), die Bremsanordnung (20) und die Verbindungstrommel (50) aufnimmt;eine Wellenbohrung (12), die in der Mitte des Trommelabschnitts (11) gebildet ist;eine Mehrzahl von Vorsprungöffnungen (13), die umfangsmäßig im gleichen Abstand von der Wellenbohrung (12) gebildet sind;eine bogenförmige Hebelöffnung (14), die umfangsmäßig in einem vorbestimmten Abstand gebildet ist, der größer ist als der Abstand der Vorsprungöffnung (13) von der Wellenbohrung (12);eine Blockvorsprungöffnung (15), die durch Ausschneiden eines Teils aus der Hebelöffnung (14) in Richtung auf die Wellenbohrung (12) gebildet ist;einen Flansch (16), der entlang des Umfangs des Trommelabschnitts (11) gebildet und in die radiale Richtung des Trommelabschnitts (11) gebogen ist, um in Flächenkontakt mit der Abdeckplatte (60) zu kommen; undeine Mehrzahl von Verbindungsöffnungen (17) und Verbindungsnuten (18), die an dem Flansch (16) gebildet sind.
The present invention relates to a pumping device for a seat cushion of a vehicle, in which a brake assembly 40 is disposed outside a clutch assembly 30 and parts are arranged in a line, such that it is possible to reduce the entire size, volume, and weight, thereby reducing cost. Further, because it is possible to prevent pollution of parts, it is possible to improve the durability, performance, and quality. Furthermore, it is possible to reduce operational noise and improve operational sensitivity.
Pumpvorrichtung für ein Sitzkissen eines Fahrzeuges
2018-10-11
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
European Patent Office | 2024
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