Verstellvorrichtung für Sitze in Fahrzeugen, mit:einem ersten und einem zweiten hinteren Führungsvorsprung (14, 15), die an einem Plattenhalter (1) ausgebildet sind und die jeweils zwei Seiten (14a, 14b, 15a, 15b), die mit hinteren Kontaktbereichen (54c, 55c, 56c, 57c) eines ersten, zweiten, dritten und vierten plattenförmigen Zahnverriegelungselements (54, 55, 56, 57) in Oberflächenkontakt stehen, die durch einen Kurvenhebel (51) beim Verstellen gedreht werden, und eine Vorderseite (14c, 15c), die die Seiten (14a, 14b, 15a, 15b) verbindet, die dem Kurvenhebel (51) zugewandt sind, aufweisen;Zahnverriegelungselementvorsprüngen (54f, 55f, 56f, 57f), die in den hinteren Kontaktbereichen (54c, 55c, 56c, 57c) ausgebildet sind und mit den Vorderseiten (14c, 15c) des ersten und des zweiten hinteren Führungsvorsprungs (14, 15) in Oberflächenkontakt stehen, wenn die Zahnradzähne (21) eines oberen Zahnträgers (2) mit Zahnverriegelungselementzähnen (54e, 55e, 56e, 57e) in Eingriff stehen, die am ersten, zweiten, dritten und vierten Zahnverriegelungselement (54, 55, 56, 57) ausgebildet sind,wobei die Oberseiten der Zahnverriegelungselementvorsprünge (54f, 57f), die in den hinteren Kontaktbereichen (54c, 57c) des ersten und des vierten Zahnverriegelungselements (54, 57) ausgebildet sind, jeweils mit den Hälften der Vorderseite (14c) des ersten hinteren Führungsvorsprungs (14) in Oberflächenkontakt stehen, unddie Oberseiten der Zahnverriegelungselementvorsprünge (55f, 56f), die in den hinteren Kontaktbereichen des zweiten und des dritten Zahnverriegelungselements (55, 56) ausgebildet sind, jeweils mit den Hälften der Vorderseite (15c) des zweiten hinteren Führungsvorsprungs (15) in Oberflächenkontakt stehen.

    The present invention relates to a reclining device for seats in vehicles, which has improved engagement force between an upper tooth bracket and an operating part, improved overall strength and durability, and improved quality due to the improvement in the connection structure of pole gears and rear guide protrusions. Further, the reclining device provides improved ride comfort for the driver and passengers and prevents operational noise.


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    Title :

    Verstellvorrichtung für Sitze in Fahrzeugen


    Contributors:
    HEO KYOUNG (author)

    Publication date :

    2019-05-29


    Type of media :

    Patent


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German


    Classification :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet




    VERSTELLVORRICHTUNG

    BENJAMIN MILTO / JAGARINEC DANIJEL | European Patent Office | 2017

    Free access



    VERSTELLVORRICHTUNG

    BENJAMIN MILTO / JAGARINEC DANIJEL | European Patent Office | 2024

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