Vorrichtung (10) zur Ver- und Entriegelung sowie Verstellung eines schwenkbaren Rückenlehnenteiles (14) gegenüber einem Sitzteil (12) eines Kraftfahrzeugsitzes, die zu beiden Seiten auf einer Schwenkachse (A) angeordnete Schwenkverstellglieder (18) umfasst, wobei die Lage einer Klappachse (B) für eine Klappbewegung des Rückenlehnenteiles (14) relativ zu der Schwenkachse (A) durch Verstellung mindestens eines Schwenkverstellgliedes (18) veränderbar ist und/oder das Rückenlehnenteil (14) durch mindestens ein auf der Klappachse (B) beabstandet zu dem mindestens einen Schwenkverstellglied (18) angeordnetes Klappverstellglied (16) in mindestens eine vorgebbare Position reversibel klappbar und ver- und entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass eine vordere Blende (32) über dem Schwenkverstellglied (18) an einem Sitzteilrahmen (22) an der Sitzteilverkleidung (58) und über dem Klappverstellglied (16) an einem Rückenlehnenteilrahmen (24) angeordnet ist, – und eine hintere Blende (34) über dem Klappverstellglied (16) an dem Rückenlehnenteilrahmen (24) angeordnet ist, – und außen auf der vorderen Blende (32) ein erstes Bedienelement (68) des Schwenkverstellgliedes (18) oberhalb einer ersten Blendenöffnung (76) auf der Schwenkachse (A) und ein zweites Bedienelement (70) des Klappverstellgliedes (16) oberhalb einer zweiten Blendenöffnung (78) auf der Klappachse (B) angeordnet ist, und – die vordere Blende (32) eine weitere Öffnung (60) aufweist, in der ein eine Entriegelungsstellung des Rückenlehnenteiles (14) bewirkendes Auslöseelement (30) auf einer Hebelachse (C) angeordnet ist, – welches auf ein Eingriffselement (84) eines auf der hinteren Blende (34) zwischen der vorderen und der hinteren Blende (32, 34) angeordneten Hebelelementes (44) wirkt, – wobei das Klappverstellglied (16) und das Auslöseelement (30) zwischen der vorderen Blende (32) und der hinteren Blende (34) geschützt und das Schwenkverstellglied (18) von der vorderen Blende (32) geschützt angeordnet sind.
Vorrichtung zur Ver- und Entriegelung sowie Verstellung eines schwenkbaren Rückenlehnenteiles
2017-02-23
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Vorrichtung zur Entriegelung eines Bauteils eines Flugzeuges
European Patent Office | 2018
|Vorrichtung zur Entriegelung einer Armlehne im Fondbereich eines Fahrzeuges
European Patent Office | 2024
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