Halter, für einen Getränkebehälter, mit einem Ablagefach (2, 2a), wobei der Halter (1, 1a) einen Fachteiler (5, 5a) aufweist, der mit einer vertikal angeordneten Drehlagerung als Führung aus einer Nichtgebrauchsstellung, in der der Fachteiler (5, 5a) das Ablagefach (2, 2a) nicht unterteilt, in eine Gebrauchsstellung, in der der Fachteiler (5, 5a) einen Einstellbereich (4, 4a) für den Getränkebehälter vom übrigen Ablagefach (2) abteilt, und umgekehrt beweglich am Ablagefach (2, 2a) geführt ist, wobei der Halter (1, 1a) eine Durchmesserausgleichsklappe (10, 10a) aufweist, die beim Bewegen des Fachteilers (5, 5a) in die Nichtgebrauchsstellung aus dem Ablagefach (2, 2a) hinaus bewegt wird, und wobei der Fachteiler (5, 5a) eine Drehfederung (15, 20) zum Schwenken des Fachteilers in die Gebrauchsstellung sowie ein Betätigungselement (9) zum Auslösen des Schwenkens aufweist, und der Fachteiler (5, 5a) über eine Verriegelungseinrichtung (13, 14, 17) zum Halten des Fachteilers (5, 5a) in der Nichtgebrauchsstellung verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Verriegelungseinrichtung (13, 14) und zumindest ein Teil des Betätigungselements (9) an der Durchmesserausgleichsklappe (10) angeordnet sind.
The drinks vessel holder includes a compartment divider (5) having a rotary spring mechanism (15,20) and a locking unit (13,14,17). On releasing the locking device it is turned into the position of use by the rotary spring mechanism. When not required, it is turned back to the locked position against the spring action.
Halter für einen Getränkebehälter
2015-08-06
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |