Vorrichtung (10) zur Entriegelung und Verriegelung einer schwenkbar an einem Fahrzeugsitz angeordneten Sitzlehne (36), die karosserieseitig angeordnet ist und in eine Ausnehmung (38) der Sitzlehne (36) oder sitzlehnenseitig angeordnet ist und in eine Ausnehmung einer Karosserie (32) eingreift, mit zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verlagerbaren Verriegelungselementen (12A, 12B), welche zur Erreichung unterschiedlicher Verriegelungsstellungen der Sitzlehne (36) bewegbar sind, wobei die Vorrichtung (10) ein erstes Halteelement (14A) umfasst, in dem ein erstes Verriegelungselement (12A) und ein zweites Verriegelungselement (12B) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Halteelement (14A) ferner ein drittes Halteelement (14C) aufweist, welches in dem ersten Halteelement (14A) befestigt ist, wobei das erste Verriegelungselement (12A) und das zweite Verriegelungselement (12B) und das dritte Halteelement (14C) über ein als Wippe vorgesehenes Verbindungselement (34) miteinander verbunden sind, wobei das dritte Halteelement (14C) einen Wippendrehpunkt (46) ausbildet, so dass durch eine Bewegung der Wippe um den Wippendrehpunkt (46) eine translatorische Bewegung des ersten Verriegelungselementes (12A) und des zweiten Verriegelungselementes (12B) vorgegeben ist, wodurch eines der Verriegelungselemente (12A, 12B) wahlweise in eine Ausnehmung (38) der Sitzlehne (36) oder in eine Ausnehmung der Karosserie (32) eingreift.


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    Title :

    Vorrichtung zum Entriegeln und Verriegeln einer Sitzlehne, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, mittels eines verlagerbaren Verriegelungselementes


    Contributors:
    WEISS ANDREAS (author) / GROTH MICHAEL (author) / RAAV STEFAN (author) / ROHLFING HANS (author)

    Publication date :

    2016-05-04


    Type of media :

    Patent


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German


    Classification :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet




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