Die Erfindung betrifft eine Aktuatoreinheit (4) zur Betätigung einer Verriegelungsvorrichtung (2) für einen Fahrzeugsitz (1) über einen Verriegelungs-Seilzug (5), mindestens aufweisend:- ein erstes Steuer-Element (11), das über einen elektrisch ansteuerbaren Motor (9) verdreht werden kann,- ein Verriegelungs-Element (13) mit einer Verriegelungs-Aufnahme (16) zum Aufnehmen des Verriegelungs-Seilzuges (5), wobei das Verriegelungs-Element (13) drehbar am Gehäuse (8) gelagert ist,- ein zweites Steuer-Element (14) mit einer Steuer-Aufnahme (17) zum Aufnehmen eines Steuer-Seilzuges (7a, 7b), wobei das zweite Steuer-Element (14) durch eine dritte und/oder eine vierte Zugkraft (F3, F4) auf die Steuer-Aufnahme (17) verschwenkt werden kann, wobei das erste Steuer-Element (11) bei einer Ansteuerung des Motors (9) und das zweite Steuer-Element (14) bei Vorliegen einer dritten und/oder einer vierten Zugkraft (F3, F4) auf die Steuer-Aufnahme (17) jeweils unabhängig voneinander dazu ausgebildet sind, das Verriegelungs-Element (13) zu verdrehen zum Anziehen eines in der mindestens einen Verriegelungs-Aufnahme (16) aufgenommenen Verriegelungs-Seilzuges (5) mit einer ersten Zugkraft (F1).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das zweite Steuer-Element (14) mit der mindestens einen Steuer-Aufnahme (17) gegenüber dem Verriegelungs-Element (13) mit der mindestens einen Verriegelungs-Aufnahme (16) beweglich ist, so dass sich das zweite Steuer-Element (14) bei einer Verdrehung des Verriegelungs-Elementes (13) durch das erste Steuer-Element (11) nicht verschwenkt.
Aktuatoreinheit sowie Fahrzeugsitz
2022-12-29
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
European Patent Office | 2016
|European Patent Office | 2017
|European Patent Office | 2018
|FAHRZEUGSITZ SOWIE VERSTELLMECHANISMUS FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ
European Patent Office | 2024
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