Eine Verstelleinrichtung (1) für eine Fahrzeugsitzbaugruppe (2) umfasst eine erste Verstellbaugruppe (10, 11), eine zu der ersten Verstellbaugruppe (10, 11) bewegbare, zweite Verstellbaugruppe (12, 13) und eine Verriegelungseinrichtung (14, 15), die zumindest ein Verriegelungselement (140, 150) und ein Betätigungselement (141, 151) aufweist, wobei das zumindest eine Verriegelungselement (140, 150) in einer verriegelten Stellung die erste Verstellbaugruppe (10, 11) und die zweite Verstellbaugruppe (12, 13) zueinander verriegelt, sodass die erste Verstellbaugruppe (10, 11) und die zweite Verstellbaugruppe (12, 13) nicht zueinander bewegbar sind, und wobei das Betätigungselement (141, 151) betätigbar ist, um das zumindest eine Verriegelungselement (140, 150) zum Entriegeln der Verriegelungseinrichtung (14, 15) zu verstellen. Ein um eine Drehachse (D) drehbares Wellenelement (3) dient zum Betätigen des Betätigungselements (141, 151). Dabei ist vorgesehen, dass das Wellenelement (3) einen Nockenabschnitt (32, 33) aufweist, der eine Anlagefläche (320, 330) zum Einwirken auf das Betätigungselement (141, 151) ausbildet, wobei die Anlagefläche (320, 330) in einem Querschnitt quer zur Drehachse (D) gekrümmt ist.
Verstelleinrichtung für eine Fahrzeugsitzbaugruppe
2022-04-07
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
FAHRZEUGSITZBAUGRUPPE, DIE EINE UNTERSCHENKELSTÜTZE AUFWEIST
European Patent Office | 2021
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