Hubvorrichtung (10) zum Anheben und Absenken eines Polsterrahmens (7) eines Fahrzeugsitzes (1), mit:einer Hubverbindung (11), die drehbar mit dem Polsterrahmen (7) gekoppelt ist, wobei die Hubverbindung (11) dazu aufgebaut ist, drehend verschiebbar zu sein, um dadurch den Polsterrahmen (7) anzuheben oder abzusenken;einer Schwenkverbindung (15), die dazu aufgebaut ist, eine Kraft zum Drehen der Hubverbindung (11) auf die Hubverbindung (11) zu übertragen, wobei die Schwenkverbindung (15) einen drehbar mit der Hubverbindung (11) gekoppelten Endabschnitt (15A) aufweist;einer Gewindestange (16), die drehbar mit einem anderen Endabschnitt (15B) der Schwenkverbindung (15) gekoppelt ist, wobei sich die Gewindestange (16) entlang einer ersten Achse (D1) erstreckt, die senkrecht zu einer Drehmittelachse (Do) der Hubverbindung (11) ist, und entlang der ersten Achse (D1) verschiebbar ist;einer Antriebsvorrichtung (17), die dazu aufgebaut ist, eine Mutter zu drehen, die auf die Gewindestange (16) geschraubt ist, um dadurch die Gewindestange (16) entlang der ersten Achse (D1) zu verschieben; undeinem ersten Beschränkungsabschnitt (18A), der dazu aufgebaut ist, die Verschiebung eines Kopplungsabschnitts (19) zwischen der Schwenkverbindung (15) und der Gewindestange (16) über ein vorbestimmtes Maß hinaus in einer zweiten Achse (D2) zu beschränken, die senkrecht zur ersten Achse (D1) verläuft,dadurch gekennzeichnet, dass der Kopplungsabschnitt (19) einen Kupplungsstift (19A) zum Koppeln der Schwenkverbindung (15) mit der Gewindestange (16) umfasst, und,dass der erste Beschränkungsabschnitt (18A) dazu aufgebaut ist, die Verschiebung des Kupplungsstifts (19A) über die vorbestimmte Abmessung in der zweiten Achse (D2) hinaus zu beschränken, weiter durch:einen elastisch verformbaren Puffer (20, 21), der zwischen dem ersten Beschränkungsabschnitt (18A) und dem Kupplungsstift (19A) angeordnet ist, undeinen zweiten Beschränkungsabschnitt (18B), der dazu aufgebaut ist, die Verschiebung des Kopplungsabschnitts (19) über ein gegebenes Maß in der zweiten Achse (D2) hinaus zu beschränken, wobei der zweite Beschränkungsabschnitt (18B) an einer Position vorgesehen ist, die gegenüber dem ersten Beschränkungsabschnitt (18A) in einer Richtung parallel zu einer axialen Richtung des Kupplungsstifts (19A) versetzt ist,wobei der zweite Beschränkungsabschnitt (18B) dazu aufgebaut ist, mit dem Kupplungsstift (19A) in Kontakt bringbar zu sein, um dadurch die Verschiebung des Kupplungsstifts (19A) zu begrenzen, wenn der Puffer (20, 21) über ein bestimmtes Maß hinaus verformt wird, undwobei der zweite Beschränkungsabschnitt (18B) zudem dazu aufgebaut ist, vom Kupplungsstift (19A) beabstandet zu sein, wenn die Verformung des Puffers (20, 21) kleiner als das bestimmte Maß ist.

    A lifting device for raising and lowering a cushion frame of a vehicle seat includes: a lifter link configured to be rotationally displaced to thereby raise or lower the cushion frame; a swing link configured to transmit a force for rotating the lifter link to the lifter link; a screw rod rotatably coupled to the swing link; a driving device configured to displace the screw rod along a first axis; and a first restricting portion configured to restrict displacement of a coupling portion between the swing link and the screw rod beyond a predetermined dimension in a second axis.


    Access

    Download


    Export, share and cite



    Title :

    HUBVORRICHTUNG


    Contributors:

    Publication date :

    2024-03-21


    Type of media :

    Patent


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German


    Classification :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



    HUBVORRICHTUNG

    BOLLER STEFAN | European Patent Office | 2017

    Free access

    Hubvorrichtung

    BOLLER STEFAN | European Patent Office | 2017

    Free access

    HUBVORRICHTUNG

    DR BARINGER JOHANNES | European Patent Office | 2019

    Free access

    HUBVORRICHTUNG

    FRANZ MARCEL / HENZLER HOLGER | European Patent Office | 2024

    Free access

    HUBVORRICHTUNG

    WALTHER STEVEN | European Patent Office | 2019

    Free access