Schiebevorrichtung (10), die einen Sitz (1) verschiebbar stützt, wobei die Schiebevorrichtung (10) umfasst:eine feste Schiene (11);eine bewegbare Schiene (12), an der ein Sitzkörper (2) des Sitzes (1) befestigt ist, wobei die bewegbare Schiene (12) relativ zu der festen Schiene (11) verschiebbar ist;eine Arretierplatte (13), die durch die bewegbare Schiene (12) gehalten wird, wobei die Arretierplatte (13) in eine Richtung im Wesentlichen senkrecht zu einer Verschieberichtung der bewegbaren Schiene (12) verlagerbar ist, wobei die Arretierplatte (13) zwischen einer Arretierposition, an der die Arretierplatte (13) in die feste Schiene (11) eingreift und ein Verschieben der bewegbaren Schiene (12) begrenzt, und einer Nicht-Arretierposition, an der die Verschiebebegrenzung aufgehoben ist, verlagerbar ist, und wobei die Arretierplatte (13) eine Plattenfläche (13A) besitzt, die eine Verlagerungsrichtung der Arretierplatte (13) durchkreuzt; undein Federelement (14), das eine Federkraft ausübt, um die Arretierplatte (13) in der Arretierposition zu halten, wobei das Federelement (14) die Federkraft auf die Plattenfläche (13A) ausübt, wobei das Federelement (14) umfasst:einen ersten Begrenzungsabschnitt (14D), der eine Verlagerung der Arretierplatte (13) in eine erste Orientierung in der Verschieberichtung relativ zu dem Federelement (14) begrenzt;einen zweiten Begrenzungsabschnitt (14E), der eine Verlagerung der Arretierplatte (13) in eine zweite Orientierung in der Verschieberichtung relativ zu dem Federelement (14) begrenzt;einen ersten Federabschnitt (14B), der sich von dem ersten Begrenzungsabschnitt (14D) in die erste Orientierung erstreckt und einen in der Erstreckungsrichtung vorderen Endteil umfasst, der an der bewegbaren Schiene (12) befestigt ist; undeinen zweiten Federabschnitt (14C), der sich von dem zweiten Begrenzungsabschnitt (14E) in die zweite Orientierung erstreckt und einen in der Erstreckungsrichtung vorderen Endteil umfasst, der an der bewegbaren Schiene (12) befestigt ist.

    A sliding device includes a fixed rail, a movable rail, a lock plate, and a spring member. A seat body is fixed to the movable rail, and the movable rail is slidable relative to the fixed rail. The lock plate is held by the movable rail, and is displaceable between a locking position where the lock plate engages with the fixed rail and restricts slide of the movable rail and a non-locking position where the restriction is released. The spring member exerts an elastic force to maintain the lock plate in the locking position.


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    Title :

    SCHIEBEVORRICHTUNG


    Contributors:

    Publication date :

    2022-11-10


    Type of media :

    Patent


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German


    Classification :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



    Schiebevorrichtung, insbesondere für Rollator

    SCHMIDT WOLFGANG | European Patent Office | 2019

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